US-Präsident Donald Trump hat eine Anordnung unterzeichnet, die Zölle in Höhe von 50 Prozent auf eine Reihe von Waren aus Kanada vorsieht. Das Weiße Haus teilte am Montag mit, die Maßnahme reagiere auf eine „diskriminierende Behandlung“ von US-amerikanischen Alkohol-, Automobil- und Molkereiprodukten durch die kanadische Regierung. Kanada wies die Vorwürfe umgehend zurück.
Neue Zölle treffen Wein, Hockeyschläger und Zement
Die neuen Zölle sollen nach Angaben des Weißen Hauses in 30 Tagen in Kraft treten. Betroffen sind unter anderem Wein, Hockeyschläger und Zement aus Kanada. Ausgenommen sind Energie und Waren, die bereits unter anderen branchenspezifischen Zöllen fallen. Die Zölle gelten auch für Produkte, die unter das Freihandelsabkommen USMCA zwischen den USA, Mexiko und Kanada fallen. Bisher waren solche Waren weitgehend von Trumps umfassenden Zöllen verschont geblieben.
Rechtsgrundlage aus dem Jahr 1930
Für die neuen Zölle griff Trump auf eine wenig bekannte Rechtsvorschrift aus dem Jahr 1930 zurück. Diese ermächtigt US-Behörden, gegen Länder vorzugehen, denen „diskriminierende“ Handelspraktiken vorgeworfen werden. Der kanadische Premierminister Mark Carney wies die Vorwürfe zurück und erklärte: „Dies ist der jüngste Schritt in einer Reihe einseitiger US-Handelsmaßnahmen.“ Diese hätten begonnen, als Washington „unter direktem Verstoß gegen das USMCA“ Zölle verhängt habe. Kanada habe lediglich mit entsprechenden Maßnahmen reagiert.
Diplomatische Spannungen verschärfen sich
Carney betonte, Kanada habe bereits Vorschläge zur Beilegung der Streitigkeiten unterbreitet und sei „bereit, diese Gespräche zu intensivieren“. Die Zollankündigung belastet die Beziehungen zwischen Washington und Ottawa weiter. Sie erfolgte nur wenige Tage, nachdem Trump wegen hoher Luftverschmutzung durch Brände in Kanada mit neuen Strafzöllen gedroht hatte. Die Luftverschmutzung hatte Befürchtungen ausgelöst, das Finale der Fußball-WM in der Nähe von New York müsse verschoben werden, doch die Partie konnte am Sonntag wie geplant stattfinden – Trump war als Ehrengast im Stadion.
