Die hybride Bedrohungslage in Deutschland ist nach Einschätzung des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer so ernst wie seit Jahrzehnten nicht mehr. In einem Interview mit dem „Handelsblatt“ erklärte Kramer, die Sicherheitslage sei „so angespannt wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr“. Damit meint er das Zusammenspiel von Cyberangriffen, Sabotage, Spionage und Desinformation, mit dem Staaten oder deren ausführende Organe politischen und gesellschaftlichen Druck ausüben.
Deutschland im Fokus russischer und chinesischer Akteure
Kramer zufolge steht Deutschland im Fokus staatlicher und staatsnaher Akteure, vor allem aus Russland und China. Ziel dieser Akteure sei es, die Handlungsfähigkeit des Staates schrittweise zu schwächen und letztlich „die Demokratie an sich“ anzugreifen. Besonders problematisch seien Attacken auf Krankenhäuser: „Wir gehen davon aus, dass medizinische Einrichtungen und insbesondere Krankenhäuser sowohl von kriminellen Gruppen als auch von staatlich unterstützten Akteuren, sogenannten Proxys, ausgespäht oder angegriffen werden können“, so der Verfassungsschutzpräsident.
Ex-BND-Vize erwartet weitere Eskalation vor US-Wahl
Auch der ehemalige Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes, Arndt Freytag von Loringhoven, sieht eine Phase der Eskalation gekommen. „Besonders seit 2022 haben Intensität, Aggressivität und Breite von Cyberangriffen aus Russland auf Deutschland zugenommen“, zitierte ihn das „Handelsblatt“. Russland sei im Ukrainekrieg „erstaunlich in die Defensive geraten“. Zugleich werde wegen der Zwischenwahlen in den USA das Zeitfenster kleiner, in dem Moskau noch auf Unterstützung von Präsident Donald Trump zählen könne: „Beides führt dazu, dass wir gerade mit einer weiteren Verschärfung rechnen müssen.“
Die Warnungen kommen vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen im Cyberraum und realer Sabotageakte. Die Experten betonen die Notwendigkeit verstärkter Schutzmaßnahmen für kritische Infrastrukturen, insbesondere im Gesundheitswesen.
