Das US-Justizministerium hat die Vorladungen gegen Journalistinnen und Journalisten der New York Times zurückgezogen. Dies teilte ein Staatsanwalt am Donnerstag bei einer Gerichtsanhörung mit. Mit den Anordnungen sollte die Zeitung dazu bewegt werden, die Identität anonymer Informanten offenzulegen. Auslöser waren Berichte der New York Times über Sicherheitsbedenken bei Flügen von US-Präsident Donald Trump.
Hintergrund der Vorladungen
Die Anordnungen waren am 10. Juli vom Bundesstaatsanwalt Jay Clayton erlassen worden. Clayton, den Trump als künftigen US-Geheimdienstkoordinator nominiert hat, wollte mit den Vorladungen die Offenlegung der Quellen erreichen. Die New York Times bezeichnete das Vorgehen als Angriff auf die Pressefreiheit und als Versuch, Journalistinnen und Journalisten einzuschüchtern.
Berichterstattung über Trumps Flugzeuge
Die Zeitung hatte unter Berufung auf Insider berichtet, Trump habe die Türkei noch mit der bisherigen Präsidentenmaschine Air Force One verlassen. Demnach sei das von Katar geschenkte neue Flugzeug noch nicht mit Raketenabwehrsystemen und weiteren Schutzvorrichtungen ausgestattet gewesen. Die Staatsanwaltschaft verteidigte die Maßnahme zunächst mit Verweis auf Belange der nationalen Sicherheit. Die Berichte seien zu einem Zeitpunkt erschienen, als eine Waffenruhe im Konflikt zwischen den USA, Israel und Iran gescheitert sei.
Kritik an der Regierung Trump
Kritiker werfen der Regierung Trump bereits seit Längerem vor, mit Vorladungen und Durchsuchungsbeschlüssen zunehmend Druck auf Medien und deren Quellen auszuüben. Der Rückzug der Vorladungen wird nun als Erfolg für die Pressefreiheit gewertet.
