Zum 75-jährigen Bestehen der Bundespolizei hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt die hohe Belastung der Behörde durch die seit rund einem Jahr bestehenden Grenzkontrollen eingeräumt. Bei einer Feierstunde in Potsdam äußerte er sich anerkennend über die Leistungen der Beamten, betonte jedoch, dass die Kontrollen keine dauerhafte Einrichtung bleiben sollen.
Dobrindt würdigt Einsatz der Bundespolizei
„Ich war mir nicht ganz sicher, ob die Frauen und Männer bei der Bundespolizei und die Bundespolizei – ihre Organisation – in der Lage und bereit sind, genau diese Aufgabe mit zu erledigen“, sagte Dobrindt vor rund 2000 Gästen in der Metropolishalle. Er wisse, dass er der Bundespolizei sehr viel zumute, und zeigte sich beeindruckt von dem, was die Beamten an den Grenzen leisteten. Dieser Dienst sei „alles andere als eine Selbstverständlichkeit“, führte der Minister weiter aus.
Grenzkontrollen keine Dauerlösung
Allerdings machte Dobrindt deutlich, dass die Grenzkontrollen „keine Dauereinrichtung sein“ sollen. „Wir wollen einen anderen Weg gemeinsam gehen“, betonte er. Diesen Weg könne man nur gehen, weil die Bundespolizei bereit sei, diesen Weg mitzugehen. Seit September 2024 gibt es in Deutschland wieder Kontrollen an allen Landesgrenzen. Angeordnet wurden sie von der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Im Mai 2025 hatte Dobrindt die Kontrollen weiter intensiviert. Insgesamt wurden sie bereits dreimal verlängert – zuletzt bis Mitte September 2026.
Hintergrund: Schengen-Raum und Ausnahmen
Eigentlich sind innerhalb des Schengen-Raums, der die meisten EU-Staaten sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz umfasst, keine Kontrollen an den Binnengrenzen vorgesehen. Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen ist nur als vorübergehende Maßnahme in Ausnahmesituationen erlaubt.
Entwicklung der Bundespolizei
Die Bundespolizei hat sich seit ihrer Gründung als Bundesgrenzschutz im Jahr 1951 stetig weiterentwickelt. Zu ihren Hauptaufgaben gehören heute der Schutz des Bahnverkehrs, die Sicherung der Seegrenze sowie die Luftsicherheit an den Flughäfen. Zudem ist die Bundesbehörde an internationalen Einsätzen beteiligt. Bei Großereignissen wie Fußballspielen oder Demonstrationen werden ebenfalls Beamte der Bundespolizei eingesetzt. Das Bundespolizeipräsidium hat seinen Sitz in Potsdam.
