Die Neubesetzung des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzes nach dem Rücktritt von Jens Spahn wird nicht überstürzt. Die Unionsgremien einigten sich am Montag darauf, dass die Fraktion am 29. Juli über den neuen Vorsitz entscheidet. Die Erleichterung über das schnelle Ende der Personalie Spahn war groß, wie ein Kommentar von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion, zeigt.
Thorsten Frei als Favorit für den Fraktionsvorsitz
Als aussichtsreichster Kandidat für den Fraktionsvorsitz gilt Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU). Quoos beschreibt ihn als politisch erfahren, akribisch und entschlossen, aber auch mit südbadischer Freundlichkeit. „Ich habe Thorsten Frei noch nie pampig oder gereizt erlebt“, schreibt Quoos. Frei könne exzellent mit den 160 Männern und 48 Frauen der Fraktion umgehen und würde einen völlig anderen Ton anschlagen als sein Vorgänger.
Der Wechsel wäre für Frei eine deutliche Entlastung. Der Kanzleramtschef habe im Kabinett den größten Workload und sei am Ende immer schuld, so Quoos. Die Augenringe des 52-Jährigen seien seit seiner Benennung deutlich tiefer geworden. Seine Familie – Ehefrau, zwei Töchter und ein Sohn – sehe ihn kaum. Wenn Frei Fraktionschef würde, müsse der Kanzler eine Nachfolgeregelung für das Kanzleramt finden.
Satirische Stellenausschreibung für den Kanzleramtschef
Quoos verfasst eine satirische Stellenausschreibung für den Job des Kanzleramtschefs. Die Anforderungen: Juristisches Studium, Freude an Aktenbergen voller Behördenchinesisch, Bereitschaft, für Fehler anderer den Kopf hinzuhalten, Arbeitszeiten zwischen 7 und 24 Uhr, Schlafen mit eingeschaltetem Handy, nachts Gespräche mit Krisenstäben. Geboten werden null Einarbeitungszeit, ein Grundgehalt zwischen 22.000 und 32.000 Euro pro Monat, Ortszuzug und Stellenzulage, Dienstwagen mit Fahrer, Personenschutz und Freifahrten nach Hause, für die man eh keine Zeit habe. Bewerbungen sollten bevorzugt mit CDU-Parteibuch erfolgen, im Notfall auch mit CSU-, keinesfalls SPD-Parteibuch.
Kalter Abschied für Spahn
Der Abschied von Jens Spahn verlief unterkühlt. Kanzler Friedrich Merz fand im ZDF-Sommerinterview kaum warme Worte für seinen scheidenden Fraktionschef. Die Vorgeschichte: Spahn hatte 2018 mit seiner Gegenkandidatur verhindert, dass Merz CDU-Chef wurde. Bei der Bildung der schwarz-roten Regierung musste Spahn versorgt werden, aber Merz wollte ihn nicht am Kabinettstisch. „Zwischen den beiden fehlt jegliches Urvertrauen“, zitiert Quoos einen Unions-Insider.
Eklat bei Gedenkfeier: AfD-Kranz entfernt
Bei der offiziellen Gedenkfeier zum 20. Juli im Berliner Bendlerblock kam es zu einem Zwischenfall. Tobias Korenke, Großneffe des von den Nazis hingerichteten Pfarrers Dietrich Bonhoeffer, griff empört ein, als ein Vertreter der AfD einen Gedenkkranz niederlegen wollte. Der Sicherheitsdienst musste einschreiten. Quoos, der Korenke persönlich kennt, zeigt Verständnis: Die AfD habe systematisch die deutsche Schuld am Holocaust relativiert („Vogelschiss in der Geschichte“) und wolle in Sachsen-Anhalt Klassenfahrten zu KZ-Gedenkstätten nicht mehr unterstützen. „Solche Leute sollten die deutschen Widerstandskämpfer nicht vereinnahmen dürfen“, so Quoos.
Tabaksteuer: Zigarren werden drastisch teurer
Die Steuerreform bringt nicht nur für Zigarettenraucher höhere Steuern, sondern überproportional auch für Zigarren und Zigarillos. Laut einer Formulierungshilfe des Bundesfinanzministeriums, die im Kleingedruckten der Reform steckt, könnte die Steuer um bis zu 1300 Prozent steigen. Der letzte Zigarrenfan im Kanzleramt war Gerhard Schröder, der sich bei besonderen Anlässen eine kubanische Cohiba anzündete. Die Cohiba „Esplendido“ kostet heute einzeln 95 Euro. Bei einer geplanten Steuererhöhung von 21,05 Prozent des Kleinverkaufspreises würde die Zigarre knapp 20 Euro teurer. „Gut für den Altkanzler, dass er das Zigarrenrauchen aufgegeben hat!“, schreibt Quoos.
