Nach dem überraschenden Rücktritt von Jens Spahn als Bundesgesundheitsminister hat CDU-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger die Stimmung in der Fraktion als „angespannt“ beschrieben. In einer Stellungnahme gegenüber BILD sagte Bilger: „Die Stimmung ist angespannt, das ist klar. Wir müssen jetzt geschlossen nach vorne schauen und die Arbeit fortsetzen.“
Hintergründe des Spahn-Rücktritts
Spahn war am Dienstag nach wochenlangen internen Querelen um seine umstrittene Leihmutter-Initiative und wachsender Kritik aus den eigenen Reihen zurückgetreten. Der 46-Jährige erklärte, er wolle mit dem Schritt „eine Belastung für die Regierung“ vermeiden. Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte Spahn noch am Montag öffentlich das Vertrauen ausgesprochen, doch die Fraktion zeigte sich zunehmend unzufrieden.
Reaktionen aus der Union
Bilger betonte, dass die Fraktion nun zusammenstehen müsse. „Wir haben eine schwierige Phase, aber wir werden sie meistern“, so der Parlamentsgeschäftsführer. Auch andere CDU-Politiker äußerten sich. Der außenpolitische Sprecher Johann Wadephul (CDU) erklärte: „Ziel ist es, die Deutschen nach Hause zu bringen und die Handlungsfähigkeit der Regierung zu wahren.“ Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nutzte den CDU-Parteitag für eine scharfe Abrechnung mit der Regierung und forderte „einen klaren Neuanfang“.
Auswirkungen auf die Regierungsarbeit
Der Rücktritt Spahns kommt zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt, da die Regierung ohnehin mit sinkenden Umfragewerten und internen Spannungen zu kämpfen hat. Der rheinland-pfälzische Wahlsieger Gordon Schnieder, der kürzlich mit einem Regierungsflugzeug nach Berlin gereist war, erhielt von Kanzler Merz öffentlich Applaus. Die Opposition reagierte mit scharfer Kritik. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Philipp Amthor, sagte: „Wir wollen das Bundesverfassungsgericht nicht politisieren, aber dieser Vorgang zeigt die Zerrissenheit der Union.“
Blick in die Zukunft
Bilger kündigte an, dass die Fraktion in den kommenden Tagen über die Nachfolge Spahns beraten werde. „Wir werden einen geeigneten Kandidaten präsentieren, der die Arbeit fortsetzen kann“, so Bilger. Die nächste Sitzung des Bundestags ist für kommende Woche geplant, und die Union hofft, bis dahin eine Lösung gefunden zu haben.
