Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich offen für Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) als künftige Bundespräsidentin gezeigt. Bei einem Pressegespräch in Berlin nach Beratungen von CDU-Gremien bezeichnete Merz die 58-jährige CSU-Politikerin als „respektable, denkbare Bundespräsidentin“. Zugleich machte er deutlich, dass es noch keine finale Entscheidung gebe, wen die Union für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier vorschlagen werde.
Söder brachte Aigner ins Gespräch
Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hatte Aigner zuvor als Kandidatin für das höchste Staatsamt ins Spiel gebracht. Die frühere Bundeslandwirtschaftsministerin selbst hatte auf die entsprechende Frage zuletzt zurückhaltend geantwortet: „Diese Frage stellt sich jetzt nicht.“ Merz betonte, er habe mit Söder vereinbart, die Personalie nach den anstehenden Landtagswahlen im September zu erörtern – konkret im Oktober oder November.
Landtagswahlen beeinflussen Bundesversammlung
Die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin seien entscheidend für die Zusammensetzung der Bundesversammlung, die über den neuen Bundespräsidenten entscheidet. „Wenn wir endgültig wissen, wie die Bundesversammlung zusammengesetzt sein wird, werden wir die Gespräche führen“, so Merz. Die Bundesversammlung besteht aus allen Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen von den Länderparlamenten gewählten Mitgliedern. Die Wahl des Nachfolgers von Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier ist für den 30. Januar angesetzt.
Breite Zustimmung als Maßstab
Merz kündigte an, dass die Union die Gespräche auch mit den Sozialdemokraten und möglicherweise anderen Fraktionen führen werde. „Ein Kandidat oder eine Kandidatin muss eine breite Zustimmung in der Bundesversammlung und dann auch eine breite Zustimmung in der Bevölkerung finden“, erklärte der Kanzler. Angesichts der herausfordernden Zeit müsse der Bewerber zudem in der Lage sein, zu aktuellen Fragen Stellung zu beziehen. „Das ist der Maßstab, an dem wir uns orientieren.“
