Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine bedeutende Kabinettsumbildung vorgenommen. Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernimmt das Bundesgesundheitsministerium von Nina Warken, die ihrerseits zur neuen Chefin des Bundeskanzleramts ernannt wurde. Die Personalentscheidung gab Merz am Freitag in Berlin bekannt.
Hintergrund der Umbildung
Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken wechselt auf den einflussreichen Posten der Kanzleramtsministerin. Damit folgt sie auf Helge Braun, der das Amt zuvor innehatte. Warken gilt als enge Vertraute von Merz und soll die Arbeit des Kanzleramts effizienter gestalten. Carsten Linnemann, bisher als CDU-Generalsekretär für die strategische Ausrichtung der Partei zuständig, bringt nach Angaben von Merz „umfassende wirtschafts- und gesellschaftspolitische Erfahrung“ in das Gesundheitsressort ein.
Weitere Veränderungen angekündigt
Merz betonte bei der Vorstellung der neuen Personalien, dass dies nicht die letzte Kabinettsumbildung sei. „Es wird weitere Veränderungen geben“, sagte der Kanzler. Details nannte er nicht, deutete aber an, dass die Ressorts Wirtschaft und Verkehr möglicherweise neu besetzt werden. Die Umbildung erfolgt vor dem Hintergrund sinkender Umfragewerte und internem Druck aus den Koalitionsparteien. Die Opposition kritisierte die Personalentscheidungen als „reine Machtpolitik“ und forderte mehr Kontinuität.
Reaktionen aus der Politik
Während die Unionsfraktion die Entscheidung begrüßte, äußerten sich Vertreter von SPD und Grünen skeptisch. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD, Karl Lauterbach, bezeichnete Linnemann als „unerfahren in Gesundheitsfragen“. Die Grünen warnten vor einer „Verschlechterung der Gesundheitspolitik“. Linnemann selbst kündigte an, sich für eine „patientenorientierte und wirtschaftlich tragfähige Gesundheitsversorgung“ einsetzen zu wollen. Warken erklärte, sie freue sich auf die neue Herausforderung und wolle die Digitalisierung der Verwaltung vorantreiben.
