Neue Gesichter im Kabinett: Merz stellt Personalpaket vor
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Vormittag im Kanzleramt in Berlin die Neuaufstellung seines Kabinetts bekannt gegeben. Die Personalrochade folgt auf den Rücktritt von CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn und umfasst zunächst drei zentrale Posten. Merz kündigte jedoch an: „Es wird weitere Veränderungen geben.“ Das Paket falle kleiner aus als erwartet, so der Kanzler.
Thorsten Frei wird Fraktionschef, Nina Warken rückt ins Kanzleramt
Wie bereits angekündigt, soll Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) die Nachfolge von Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender antreten. Für Frei rückt Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) auf den Posten im Kanzleramt nach. Warken gilt als durchsetzungsstark und hatte zuletzt mit dem Sparpaket der gesetzlichen Krankenversicherung einen großen Reformschritt umgesetzt. Im Kanzleramt wird sie künftig die Arbeit der Koalition und die Zusammenarbeit mit den Ländern koordinieren.
Carsten Linnemann wird Gesundheitsminister
Für Warken soll CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann als Gesundheitsminister einsteigen. Linnemann hatte bereits nach der Bundestagswahl die Chance auf einen Kabinettsposten, entschied sich jedoch für die Parteizentrale. Nun soll er mitten in den Reformprozess einsteigen und insbesondere die Pflegereform vorantreiben.
Philipp Amthor wird Staatsminister für Bund-Länder-Zusammenarbeit
Der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor (CDU), soll den Staatsminister für die Bund-Länder-Zusammenarbeit im Kanzleramt, Michael Meister, ablösen. Der erst 33-jährige Amthor gilt als eines der talentiertesten jungen Talente der CDU und kümmerte sich zuletzt vor allem um den Bürokratieabbau. Mit der Ablösung Meisters reagiert Merz auf die große Unzufriedenheit der Landesregierungen, die sich eine bessere Zusammenarbeit mit dem Bund wünschen.
Weitere Veränderungen angekündigt
Merz hatte bereits am Sonntag im ZDF angedeutet, dass es einen größeren Personalumbau geben könnte: „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken.“ Nach den nun genannten Veränderungen ist zunächst offen, wer anstelle von Linnemann das Amt des CDU-Generalsekretärs übernehmen soll. Auch weitere Veränderungen innerhalb der Bundesregierung sind im Gespräch.
Spahn-Rücktritt als Auslöser
Die Personalrochade hatte Spahn am Samstag mit seinem Rücktritt als Unionsfraktionschef ausgelöst. Zuvor hatte er öffentlich gemacht, dass er und sein Ehemann Daniel Funke mithilfe einer Leihmutter in den USA ein Kind bekommen haben. Damit umgingen die beiden ein in Deutschland geltendes Verbot, zumal Spahn damit entgegen seiner politischen Position handelte. Mit seinem Rückzug reagierte er auf scharfe Kritik auch innerhalb der Union an seinem Verhalten.
