Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) steht nach dem überraschenden Rücktritt von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor einer der wichtigsten Personalentscheidungen seiner Amtszeit. Wie aus Regierungskreisen verlautet, denkt Merz laut über eine größere Neuaufstellung der Bundesregierung nach. Im Hintergrund laufen bereits die Machtspiele zwischen CDU und CSU, verschiedenen Parteiflügeln und Merz-Vertrauten.
Spahn-Rücktritt als Auslöser
Jens Spahn hatte am vergangenen Montag seinen Rücktritt als Gesundheitsminister erklärt und damit für politisches Beben gesorgt. Als Grund nannte er persönliche Gründe, doch in Berlin wird spekuliert, dass Unstimmigkeiten in der Gesundheitspolitik und die anhaltende Kritik an seiner Arbeit den Ausschlag gegeben haben. Spahn war erst vor zwei Jahren ins Amt gekommen und galt als einer der profiliertesten Minister der schwarz-gelben Koalition.
Der Kanzler reagierte umgehend: Noch am Abend des Rücktritts berief er eine Sondersitzung des Koalitionsausschusses ein. „Wir werden diese Situation nutzen, um die Regierung insgesamt neu aufzustellen“, sagte Merz am Rande einer Veranstaltung in Berlin. „Es geht nicht nur um einen Nachfolger für Spahn, sondern um eine strategische Neuausrichtung.“
Wer wird neuer Fraktionschef?
Eine der Schlüsselfragen ist die Besetzung des Fraktionsvorsitzes im Bundestag. Bislang hatte Merz selbst diese Position inne, doch mit der Übernahme des Kanzleramts vor einem Jahr gab er den Posten ab. Seitdem führt der CSU-Politiker Alexander Dobrindt die Fraktion kommissarisch. Nun zeichnet sich ab, dass Merz einen Vertrauten aus der CDU für das Amt vorschlagen will.
Als Favorit gilt der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU). Er gilt als loyaler Merz-Unterstützer und kennt die Abläufe im Parlament aus dem Effeff. Allerdings gibt es auch Widerstand aus den Reihen der CSU: „Die CSU wird nicht kampflos auf den Fraktionsvorsitz verzichten“, sagte ein CSU-Vorstandsmitglied der Deutschen Presse-Agentur. „Wir erwarten, dass die bayerische Schwesterpartei angemessen berücksichtigt wird.“
Welche Ministerposten wackeln?
Neben dem Gesundheitsministerium könnten weitere Ressorts neu besetzt werden. Als unsicher gilt der Verbleib von Finanzminister Christian Lindner (FDP). Der Koalitionspartner hatte zuletzt mehrfach Differenzen mit Merz in der Haushaltspolitik. Ein Wechsel Lindners ins Bundeswirtschaftsministerium wird ebenso diskutiert wie sein kompletter Rückzug aus der Regierung.
Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) könnte seinen Posten räumen müssen. Zwar ist Pistorius in der Bevölkerung beliebt, doch innerhalb der Koalition wird seine Arbeit zunehmend kritisiert. „Die Bundeswehr braucht einen starken Minister, der Reformen durchsetzt“, sagte ein CDU-Verteidigungsexperte. „Pistorius ist zu zögerlich.“
Die endgültige Entscheidung über die Kabinettsumbildung wird für Anfang August erwartet. Bis dahin will Merz in vertraulichen Gesprächen mit den Koalitionspartnern und den Parteiflügeln eine Lösung finden. „Es wird ein schwieriger Prozess, aber am Ende werden wir eine handlungsfähige Regierung haben“, versprach der Kanzler.
