Berlin – In der CDU-Zentrale herrscht Krisenstimmung. Kanzler Friedrich Merz (70, CDU) führt seit Montagfrüh Gespräche über die Zukunft der Bundesregierung nach dem überraschenden Rücktritt von Jens Spahn (46, CDU) als Fraktionschef. Merz hatte im ZDF angedeutet, dass dies eine Gelegenheit sei, „noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken“. Seither dreht sich das Personalkarussell, und Spekulationen schießen ins Kraut.
Merz setzt auf Neustart – nicht nur Ersatz für Spahn
Der Kanzler hat sich für mehr als nur einen einfachen Austausch entschieden. Statt nur den Fraktionsvorsitz neu zu besetzen, plant er offenbar eine umfassende Kabinettsumbildung. Dies bestätigte er gegenüber dem ZDF. Die Frage ist nun, wer welche Position übernimmt. Selbst CSU-Innenminister Alexander Dobrindt (55) könnte ins Kanzleramt oder an die Fraktionsspitze wechseln. Sein Parteichef Markus Söder (59) verhandelt bereits mit Merz. Selbst Mitglieder der CDU-Führung waren gestern bei der Präsidiumssitzung um 11 Uhr nicht im Bilde und fragten Journalisten nach Neuigkeiten.
Personalkarussell auf Hochtouren
Nicht dabei war Spahn, dessen Abgang als Fraktionschef auch sein Aus in der Parteiführung bedeutete. Überraschend anwesend war Kanzleramtsminister Thorsten Frei (52, CDU), obwohl er nicht zur Spitze gehört. Frei könnte in die Fraktion wechseln oder Dobrindt ersetzen, falls dieser eine neue Rolle übernimmt. Auch die Position des Generalsekretärs ist offen, wenn Carsten Linnemann (46) Minister oder Fraktionschef wird. Die Namen fliegen, das Karussell dreht sich auf Hochtouren.
Spahn-Knall erschüttert Machtgefüge
Der Rücktritt Spahns hat das Machtgefüge in der CDU, der Kanzler-Mannschaft, der CDU/CSU-Fraktion und zwischen Merz und Söder erschüttert. Merz braucht einen Neustart, auch weil die Fraktion schwer zu kontrollieren ist. Die 208 Abgeordneten sind selbstbewusst und wütend. Sie wollen keine zweite Wahl an ihrer Spitze und lehnen ab, jemanden zu akzeptieren, den Merz nur versetzt. Am 29. Juli sollen sie aus dem Urlaub nach Berlin kommen, um einen neuen Chef zu wählen.
Sondersitzung des Bundestags möglich
Mögliche Kandidatin für den Fraktionsvorsitz ist Gesundheitsministerin Nina Warken (48, CDU). Sie war früher Fraktionsgeschäftsführerin und führt die Frauen Union, die Spahn mit zu Fall gebracht hat. Gestern um 15 Uhr tagte der Spahn-lose Fraktionsvorstand der Union, um die Sondersitzung vorzubereiten. Die Abgeordneten müssen aus dem Urlaub geholt werden. Auch der Bundestag könnte zu einer Sommer-Sondersitzung zusammenkommen, um neue Minister zu vereidigen. Die Zahl der neuen Minister ist noch unklar – das Merz-Karussell dreht sich weiter.
