Verteidigungsminister Boris Pistorius hat im BILD-Interview eine schonungslose Analyse der Lage der Bundeswehr gegeben. Auf die Frage, ob Deutschland sein eigener größter Feind sei, antwortete der SPD-Politiker: „Ja, das kann man so sagen. Wir behindern uns selbst durch überbordende Bürokratie, durch eine Mentalität des ‚Das haben wir schon immer so gemacht‘ und durch mangelnde Prioritätensetzung.“
Bürokratie als Hemmschuh für die Verteidigungsfähigkeit
Pistorius kritisierte insbesondere die langwierigen Beschaffungsprozesse der Bundeswehr. „Ein neues Gewehr zu beschaffen dauert Jahre, ein neues Schiff Jahrzehnte. Das liegt nicht am Geld, sondern an unseren eigenen Regeln und Vorschriften“, so der Minister. Er verwies auf Beispiele wie die gescheiterte Beschaffung des Sturmgewehrs G36 oder die endlosen Debatten um den Nachfolger des Schützenpanzers Marder. „Wir müssen schneller werden, sonst sind wir nicht verteidigungsfähig“, betonte Pistorius.
Mentalitätswandel in der Gesellschaft gefordert
Der Verteidigungsminister forderte zudem einen grundlegenden Mentalitätswandel in der deutschen Gesellschaft. „Wir haben uns zu sehr daran gewöhnt, dass Sicherheit selbstverständlich ist. Dabei zeigt der Krieg in der Ukraine, dass Frieden und Freiheit verteidigt werden müssen.“ Pistorius appellierte an die Bürger, mehr Verständnis für die Notwendigkeit einer starken Armee zu entwickeln. „Die Bundeswehr ist nicht nur ein Arbeitgeber, sondern eine zentrale Säule unserer Sicherheit. Das muss wieder stärker ins Bewusstsein rücken.“
Konkrete Maßnahmen zur Stärkung der Bundeswehr
Pistorius kündigte im Interview konkrete Schritte an: „Wir werden die Beschaffungsprozesse verschlanken, mehr Befugnisse an die Truppe delegieren und die Digitalisierung vorantreiben.“ Zudem solle die Attraktivität des Dienstes erhöht werden, etwa durch bessere Bezahlung und modernere Unterkünfte. „Wir brauchen mehr Personal, aber auch bessere Ausrüstung. Das 100-Milliarden-Sondervermögen ist ein erster Schritt, aber es muss effizient eingesetzt werden.“
Kritik an der Haushaltspolitik
Indirekt übte Pistorius auch Kritik an der Haushaltspolitik der Bundesregierung. „Wenn der Wehretat sinkt, obwohl die Bedrohungslage steigt, ist das ein fatales Signal.“ Er verwies auf die Forderung von Finanzminister Christian Lindner, der eine Senkung des Wehretats ins Spiel gebracht hatte. „Ich bin überzeugt, dass wir mehr investieren müssen, nicht weniger. Die Sicherheit Deutschlands darf nicht an kurzfristigen Sparzwängen scheitern.“
Reaktionen auf das Interview
Das Interview sorgte bereits für Reaktionen. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Markus Faber (FDP), begrüßte die Analyse, forderte aber konkretere Vorschläge: „Die Probleme sind bekannt, jetzt müssen Taten folgen.“ Die Union warf Pistorius vor, selbst Teil des Problems zu sein: „Er ist seit Jahren im Amt, aber die Bundeswehr hat sich kaum verbessert“, so der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter.
Ausblick
Pistorius zeigte sich zuversichtlich, dass die Reformen gelingen können: „Wir haben die Einsicht, das Geld und den Willen. Jetzt müssen wir nur noch liefern.“ Er kündigte an, in den kommenden Wochen einen konkreten Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahmen vorzulegen. Die Bundeswehr stehe vor der größten Transformation seit der Wiedervereinigung, so der Minister.
