Die Bundesregierung bereitet im Hintergrund bereits einen neuen Zivildienst vor. Hintergrund ist die mögliche Rückkehr der Wehrpflicht, falls die Bundeswehr nicht genug Rekruten findet. Das berichtet die Bild-Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise.
Was bisher bekannt ist
Nach Informationen der Bild-Zeitung sollen die Vorbereitungen bereits laufen. Ein konkretes Datum für die Einführung gibt es noch nicht, aber die Planungen sind weit fortgeschritten. Der neue Zivildienst soll als Alternative zum Wehrdienst dienen, ähnlich wie vor der Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011.
Laut Josef Forster, dem zuständigen Berichterstatter der Unionsfraktion, könnte der Pflichtdienst bereits im kommenden Jahr eingeführt werden. Gegenüber der Bild-Zeitung sagte er: „Die Lage ist ernst. Wir müssen handeln, bevor es zu spät ist.“
Wer betroffen sein könnte
Der neue Zivildienst könnte für alle jungen Männer gelten, die den Wehrdienst verweigern. Auch Frauen könnten einbezogen werden, allerdings sei dies noch nicht final entschieden. Die genauen Kriterien sollen in den kommenden Wochen festgelegt werden.
Experten gehen davon aus, dass der Zivildienst in sozialen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Pflegeheimen oder der Feuerwehr absolviert werden könnte. Die Dauer soll voraussichtlich zwölf Monate betragen, wobei eine Verkürzung auf neun Monate möglich wäre, wenn der Dienst gebündelt absolviert wird.
Hintergrund: Personalmangel bei der Bundeswehr
Die Bundeswehr leidet seit Jahren unter Personalmangel. Laut einem Bericht des Verteidigungsministeriums fehlen bis 2030 rund 20.000 Soldatinnen und Soldaten. Die Zahl der Bewerber ist rückläufig, gleichzeitig steigen die Anforderungen an die Truppe.
Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte bereits mehrfach betont, dass die Wehrpflicht nicht ausgeschlossen sei. „Wir müssen alle Optionen prüfen, um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu sichern“, sagte er kürzlich in einem Interview.
Reaktionen aus der Politik
Die Diskussion über die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist nicht neu. Während die Union sich offen zeigt, gibt es Widerstand von Grünen und Linken. Sie fordern stattdessen eine Stärkung der Freiwilligenarbeit und mehr Investitionen in die Bundeswehr.
Derweil betonen Sozialverbände, dass ein neuer Zivildienst nur mit ausreichender Finanzierung und guten Arbeitsbedingungen sinnvoll sei. „Wir brauchen klare Regeln, damit der Dienst nicht zur Ausbeutung führt“, erklärte eine Sprecherin des Deutschen Roten Kreuzes.
Wie es weitergeht
Die Bundesregierung will die Pläne im Herbst konkretisieren. Eine Entscheidung soll bis Ende des Jahres fallen. Bis dahin sollen auch offene Fragen zur Vergütung und zur Anerkennung als Rentenzeit geklärt werden.
Beobachter rechnen damit, dass der neue Zivildienst zunächst als Modellversuch in einigen Bundesländern starten könnte, bevor er bundesweit eingeführt wird. Die genauen Modalitäten sind jedoch noch offen.
