Der Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionschef der Union im Bundestag hat nicht nur die Union selbst in Unruhe versetzt, sondern auch bei der SPD für neue Nervosität gesorgt. Dabei war die Zusammenarbeit zwischen Spahn und SPD-Fraktionschef Matthias Miersch zuletzt als Stabilitätsanker der schwarz-roten Koalition angesehen worden. Nun müssen die Sozialdemokraten ohne ihren vertrauten Counterpart auskommen.
Vertrauensverhältnis zwischen Spahn und Miersch war entscheidend
Innerhalb der SPD-Fraktion war man nach Spahns Rücktritt bemüht, den Eindruck einer weiteren Koalitionskrise zu vermeiden. Doch die enge Zusammenarbeit der beiden Fraktionschefs hatte maßgeblich zur Stabilität beigetragen. Nach einem holprigen Start hatten Spahn und Miersch ein besonderes Vertrauensverhältnis aufgebaut. „Aber uns beiden war klar, dass wir ein Vertrauensverhältnis aufbauen müssen, sodass kein Blatt zwischen uns passt und wir uns wirklich vertrauen können“, sagte Miersch der „Zeit“ Anfang April. Spahn ergänzte im selben Interview, dass die „zwei, drei anfänglichen Krisen der Koalition, vor allem die Richterwahl, der Streit um die Rente“ dieses Verhältnis „geboostert“ hätten.
Miersch dankt Spahn für vertrauensvolle Zusammenarbeit
In einem ersten Statement nach Spahns Rücktritt äußerte sich Miersch nicht direkt zu den Vorgängen rund um die Leihmutterschaft, die zum Rücktritt führten. Er dankte Spahn jedoch für die Zusammenarbeit, die „sehr eng und vertrauensvoll“ gewesen sei. Miersch wünschte Spahn und seiner Familie alles Gute und viel Kraft. Mit Blick auf die Koalition betonte er: „Die gemeinsame Arbeit geht weiter. Wir stehen vor wichtigen Entscheidungen für die Zukunft unseres Landes im Herbst.“
Koalitionsarbeit hängt von Personalentscheidung der Union ab
Innerhalb der SPD-Fraktion richtet sich der Blick nun vor allem darauf, dass die Koalitionsarbeit trotz des Führungswechsels in der Union ohne größere Reibungsverluste weitergehen kann. Dies dürfte jedoch maßgeblich von der Personalentscheidung der Union abhängen. Der Kasseler Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder sieht den künftigen Fraktionschef in einer Schlüsselrolle. Er müsse zwischen Partei, Kanzleramt und Fraktion vermitteln und zugleich „natürlich als Brücke zur SPD“ wirken, sagte Schroeder dieser Redaktion.
