Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz hat einen bereits terminierten Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz abgesagt. Grund ist der Umgang Merz‘ mit dem ehemaligen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder, der kürzlich von seinem Amt entbunden wurde. Das berichtet der Tagesspiegel unter Berufung auf ein Schreiben der Fraktion an den Kanzler.
Schreiben an Merz: „Abstand nehmen“
„Aufgrund der Ereignisse in den vergangenen Tagen im Zusammenhang mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder haben wir uns nach internen Beratungen in der Fraktion dazu entschieden, von einem gemeinsamen Termin mit Ihnen und unserer Fraktion Abstand zu nehmen“, heißt es in dem Brief, der dem Tagesspiegel vorliegt. Die Absage erfolgte kurzfristig und zeigt die tiefe Verstimmung in der rheinland-pfälzischen CDU über die Führungsentscheidungen in der Bundespolitik.
Hintergrund: Schnieders Entlassung und Merz‘ Rolle
Patrick Schnieder, selbst aus Rheinland-Pfalz stammend, war als Verkehrsminister im Bundeskabinett tätig. Seine Entlassung durch Kanzler Friedrich Merz wurde in der Öffentlichkeit und in der Partei kontrovers diskutiert. Die Landtagsfraktion sieht das Vorgehen Merz‘ als respektlos gegenüber einem verdienten Politiker aus den eigenen Reihen. „Wir können nicht akzeptieren, wie mit einem Kollegen aus unserem Bundesland umgegangen wird“, wird ein Fraktionsmitglied zitiert.
Die Fraktion hat zudem klargestellt, dass sie in dieser Angelegenheit weitere Gespräche zunächst nicht für sinnvoll erachtet. „Ein Treffen ohne Klärung dieser grundlegenden Frage wäre nicht angemessen“, so der Tenor.
Auswirkungen auf das Verhältnis zwischen Bund und Land
Die Absage ist ein ungewöhnlich deutliches Signal aus den Reihen der eigenen Partei. Sie zeigt, dass die Personalentscheidungen von Merz nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern auch in den Landesverbänden auf Kritik stoßen. Der Vorgang könnte das Verhältnis zwischen der Bundes-CDU und der rheinland-pfälzischen Landespartei nachhaltig belasten. Beobachter werten dies als Zeichen für wachsende Spannungen innerhalb der Union.
Eine Neufassung des Termins ist bislang nicht in Aussicht gestellt. Die Fraktion betonte jedoch, dass man jederzeit zu einem konstruktiven Dialog bereit sei, sofern die Grundlagen dafür geschaffen seien.
