Merz fordert Spahn zum Rücktritt auf
Bundeskanzler Friedrich Merz hat in seiner Funktion als CDU-Chef den Unionsfraktionsvorsitzenden Jens Spahn zum Rücktritt aufgefordert. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus dem Umfeld des Parteivorsitzenden. Der CDU-Politiker Spahn war unter Druck geraten, weil er und sein Mann die Hilfe einer Leihmutter in den USA in Anspruch genommen hatten.
Hintergrund des Rücktrittsgesuchs
Die Entscheidung von Merz erfolgte nach intensiven internen Beratungen in der CDU-Führung. Spahn, der seit 2018 den Fraktionsvorsitz innehat, sah sich zunehmender Kritik ausgesetzt. Die Inanspruchnahme einer Leihmutter in den USA hatte eine Debatte über ethische und rechtliche Fragen ausgelöst. Mehrere Abgeordnete der Union hatten Spahn aufgefordert, Konsequenzen zu ziehen.
Die dpa berichtet, dass Merz den Schritt für notwendig hielt, um die Handlungsfähigkeit der Fraktion zu wahren. Ein Sprecher des Kanzleramts wollte den Vorgang auf Anfrage nicht kommentieren. Spahn selbst hat sich bislang nicht öffentlich geäußert.
Reaktionen aus der Politik
Aus der SPD kam umgehend Kritik an der Personalie. „Die Union steckt in einer tiefen Führungskrise“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion. Die Grünen forderten eine vollständige Aufklärung der Vorgänge um die Leihmutterschaft. Die FDP zeigte sich überrascht über den Zeitpunkt der Rücktrittsforderung.
Politikwissenschaftler sehen in dem Schritt einen Versuch von Merz, seine Autorität als Parteivorsitzender zu stärken. „Es ist ein Signal an die Basis, dass er bereit ist, unpopuläre Entscheidungen zu treffen“, so der Experte.
Auswirkungen auf die Fraktion
Die Unionsfraktion muss nun einen Nachfolger für Spahn wählen. Als mögliche Kandidaten gelten der bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Alexander Dobrindt und die wirtschaftspolitische Sprecherin Julia Klöckner. Die Wahl könnte bereits in der kommenden Woche stattfinden.
Der Vorgang belastet das Verhältnis zwischen Kanzleramt und Fraktion. Beobachter rechnen mit einer angespannten Sitzung der Fraktion am Dienstag. Spahn hatte erst im vergangenen Jahr das Amt des Fraktionschefs übernommen.
