Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat angekündigt, bis Mittwoch einen Vorschlag für die Nachfolge an der Spitze der Bundestagsfraktion zu unterbreiten. Auf die Frage nach der politischen Zukunft von Jens Spahn wollte er sich nicht festlegen. „Ich gebe keine Ratschläge“, sagte Merz am Dienstag in Berlin.
Merz stellt klaren Zeitplan auf
Der CDU-Politiker betonte, dass die Entscheidung über den künftigen Fraktionsvorsitzenden in den kommenden Tagen fallen müsse. „Wir werden bis Mittwoch einen Vorschlag präsentieren“, so Merz. Dabei gehe es darum, die Einheit der Fraktion zu wahren und eine schnelle Lösung zu finden. Die Spekulationen über mögliche Kandidaten hatten in den vergangenen Tagen zugenommen.
Spahn-Rücktritt belastet Union
Jens Spahn war am Wochenende von seinem Amt als Fraktionschef zurückgetreten, nachdem interne Kritik und eine Affäre um eine Leihmutter für Schlagzeilen gesorgt hatten. Merz vermied es, eine klare Position zu Spahns Verbleib in der Politik zu beziehen. „Das ist eine persönliche Entscheidung“, sagte er lediglich. Die Stimmung in der Fraktion sei angespannt, wie der CDU-Abgeordnete Steffen Bilger bestätigte.
Suche nach neuer Führung
Als mögliche Nachfolger gelten mehrere Unionspolitiker, darunter der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer und Vertraute von Merz. Die Fraktion will offenbar einen Neuanfang signalisieren, ohne die Flügelkämpfe der Vergangenheit neu zu entfachen. Merz selbst hatte in der Vergangenheit mehrfach betont, dass er keine Ratschläge für die Personalie Spahn geben wolle.
Die Entscheidung über den neuen Fraktionschef wird mit Spannung erwartet, da sie auch Auswirkungen auf die künftige Ausrichtung der Union haben könnte. Merz hatte zuletzt mit harten Regeln in der Grundsicherung und einer klaren Schuldenbremse Position bezogen.
