Nach dem überraschenden Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag steht Kanzler Friedrich Merz (CDU) vor der Aufgabe, schnell einen Nachfolger zu benennen. Merz, der sich eigentlich auf den Urlaub vorbereiten wollte, muss nun als Krisenmanager agieren. Das Parlament befindet sich bereits in der Sommerpause, doch die Personalie drängt. Merz kündigte im ZDF-Sommerinterview an: „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken.“
Spahn-Rücktritt erschüttert Union
Spahn war am Samstag auf Drängen von Merz von seinem Amt zurückgetreten. Hintergrund ist seine Familiengründung per Leihmutterschaft in den USA, die im Widerspruch zu seinen früheren Äußerungen und der Parteibeschlusslage steht. Merz nannte den Schritt „richtig“ und „unvermeidlich“ und betonte: „Glaubwürdigkeit ist in der Politik das höchste Gut.“ Die Causa Spahn hat in der Partei ein Erdbeben ausgelöst. Merz will die Nachfolge noch vor seinem Urlaub klären, der Ende Juli beginnen soll.
Favorit Frei: Der „Hausmeister“ für Merz?
Als vielversprechendster Kandidat für den Fraktionsvorsitz gilt Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU). Er habe bereits in der vergangenen Legislaturperiode als Parlamentarischer Geschäftsführer unter Merz bewiesen, dass er den Apparat im Bundestag im Griff hat. In Parteikreisen heißt es, Merz brauche jetzt einen „Hausmeister“ – jemanden, auf den er sich verlassen kann, der ihm den Rücken freihält und ihm nicht selbst gefährlich wird. Frei gilt als fleißig und loyal, wenngleich er in seiner aktuellen Rolle als Kanzleramtsminister nach Ansicht vieler Koalitionäre überfordert ist. Ein Wechsel an die Fraktionsspitze könnte beide Probleme lösen. Sollte Frei den Posten übernehmen, stellt sich sofort die Frage nach seinem Nachfolger im Kanzleramt. Hier wird Günter Krings (CDU) gehandelt, bisher Stellvertreter Spahns und Vorsitzender der NRW-Landesgruppe. Krings ist Jurist und Experte für Innen- und Rechtspolitik.
Weitere Kandidaten: Linnemann und Dobrindt
Neben Frei werden auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) genannt. Linnemann kommt wie Merz aus Nordrhein-Westfalen und ist eine führende Figur des Wirtschaftsflügels. Er nahm bereits an Koalitionsausschusssitzungen teil und ist eng in die Regierungsarbeit eingebunden. Dobrindt aus Oberbayern gilt als politisches Schwergewicht und wird für seine Professionalität und Zuverlässigkeit gelobt – auch von der SPD und Teilen der Opposition. Allerdings wäre ein Fraktionsvorsitzender von der CSU für die CDU kaum akzeptabel. Ein CDU-Parlamentarier sagte: „Das wird niemals geschehen.“ Die CDU hat 164 Abgeordnete im Bundestag, die CSU nur 44. Zudem würde sich die Frage stellen, wem ein CSU-Fraktionschef seine Loyalität schuldet: Kanzler Merz oder dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder.
Entscheidung in den nächsten Tagen erwartet
Hinweise auf die Entscheidung könnten sich bereits am Montag ergeben, wenn unter Merz‘ Leitung der CDU-Vorstand und das Parteipräsidium tagen. Die Sommerpause ist für den Kanzler vorerst ausgesetzt. Die Koalition mit der SPD steht vor wichtigen Sozialreformen, für die Mehrheiten organisiert werden müssen. Ein neuer Fraktionsvorsitzender muss diese Aufgabe zuverlässig stemmen können.
