Peter Tiede hat in einem neuen Zwischenruf die Reaktionen der von der jüngsten Personalrochade des Bundeskanzlers betroffenen Politiker scharf kritisiert. Der CDU-Politiker Patrick Schnieder, bis vor Kurzem Verkehrsminister, und Tino Sorge, ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär im Gesundheitsministerium, hätten mit ihrem Verhalten gezeigt, dass sie nicht besser seien als der Kanzler selbst. Tiede bezeichnet die öffentliche Jammerei als „kurz vor würdelos“ und erinnert daran, dass politische Ämter nur auf Zeit vergeben seien.
Die verpatzte Personalrochade
Auslöser der Kritik ist eine als „komplett vermurkst und verholpert“ beschriebene Personalveränderung im Kabinett. Ausgangspunkt war der Personalbedarf von Jens Spahn, der über eine US-Leihmutter ausgelöst wurde – ein Vorgang, den der Kanzler offenbar zum Anlass für eine als „notwendig“ bezeichnete Umbesetzung in seinem Team nahm. Patrick Schnieder befand sich währenddessen im Island-Urlaub und wurde erst nach seiner Rückkehr über seine Ablösung informiert. Sein Nachfolger als Verkehrsminister ist Steffen Bilger (47, CDU), dem am Mittwoch in Berlin die Amtsübergabe erfolgte.
Die Umstände der Rochade sorgten für Unmut in der rheinland-pfälzischen CDU. Gordon Schnieder, Bruder von Patrick und CDU-Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz, sagte wegen der Personalie eine geplante Kanzler-Visite ab. Die Landtagsfraktion folgte diesem Schritt. Tiede zeigt dafür zwar im Impuls Verständnis, mahnt aber: „Aber das hier ist Politik. Der Chef ist der Kanzler und der bestimmt, wer bei ihm auf dem Platz steht.“ Mit einem Verweis auf den Film „Fack ju Göhte“ empfiehlt er den Beteiligten: „Heul’ leiser, Chantal!“
Patrick Schnieder: Vom Minister zum Gekränkten
Patrick Schnieder (58, CDU) verlor sein Amt als Verkehrsminister, nachdem er es erst im Rahmen einer früheren Rochade übernommen hatte. In seiner Amtszeit blieb er weitgehend blass – Tiede attestiert ihm, nicht „der allerbeste Verkehrsminister der Geschichte“ gewesen zu sein. Dennoch sorgt sein Abgang für öffentliche Empörung. Der Kommentator stellt klar: Schnieder erhält kein Anrecht auf eine Ministerpension, da diese erst nach vier Jahren Amtszeit greift. Allerdings steht ihm ein Jahr lang Übergangsgeld zu. „Einfach mal auf dem Teppich bleiben“, rät Tiede.
Die Art und Weise, wie Schnieder und sein Bruder auf die Entlassung reagierten, bewertet Tiede als überzogen. Er kritisiert, dass die Personalentscheidung des Kanzlers nicht zum Anlass für eine politische Fehde gemacht werden dürfe. Die Absage des Kanzlerbesuchs in Rheinland-Pfalz sei zwar nachvollziehbar, aber letztlich kontraproduktiv. „Da waren welche auf jeden Fall nicht besser als ihr Kanzler“, schlussfolgert Tiede.
Tino Sorge: Drama-Oper statt Demut
Ein weiterer Fall von öffentlicher Kränkung ist Tino Sorge. Der CDU-Bundestagsabgeordnete war Parlamentarischer Staatssekretär im Gesundheitsministerium unter Ministerin, die nun Kanzleramtschefin wurde. Ihr Nachfolger als Gesundheitsminister ist Carsten Linnemann, der selbstverständlich eigene Leute mitbringe. Sorge sei von Linnemann rechtzeitig über die Personalie informiert worden – dennoch zeigte er sich sauer, beleidigt und enttäuscht.
Tiede vergleicht Sorges Abgang mit einer Oper: „Don Giovanni, unter dem die Erde bricht und sich die Hölle auftut.“ Er fragt, ob es nicht eine Nummer kleiner gehe. Sorge werde nun wieder ein „normaler Bundestagsabgeordneter“. Das sei das typische Politikerleben. Tiede appelliert an die Besonnenheit: „Da ist die Luft dünn – die Nerven sollten es nicht sein.“
Fazit: Personalrochade als Weckruf
Peter Tiedes Kommentar ist eine deutliche Abrechnung mit dem Führungsstil des Kanzlers und der Reaktion der Betroffenen. Er unterstreicht, dass politische Ämter nicht ewig währen und dass es zur Professionalität gehöre, Wechsel würdevoll zu akzeptieren. Die Jammer-Abgänge von Schnieder und Sorge seien ein Symptom für eine politische Kultur, die zu oft die persönliche Kränkung über die Sache stelle. Ob die Beteiligten den Rat beherzigen, bleibt abzuwarten.
