Jens Spahn hat überraschend seinen Rücktritt als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt. In einem Schreiben an die Fraktionsmitglieder teilte der Unionspolitiker mit, dass er sein Amt mit sofortiger Wirkung niederlegt. Zuvor habe er Bundeskanzler Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder über seine Entscheidung informiert, wie aus Kreisen der Fraktion verlautete.
Leihmutter-Debatte als Auslöser?
Der Schritt erfolgt nur wenige Tage nach einer hitzigen Debatte über Leihmutterschaft, in die Spahn persönlich verwickelt war. Medienberichten zufolge stand der 46-Jährige in der Kritik, weil er sich in der Vergangenheit für eine Lockerung des Verbots von Leihmutterschaft eingesetzt hatte. Oppositionspolitiker warfen ihm vor, ethische Bedenken zu ignorieren. Spahn selbst äußerte sich zunächst nicht zu den genauen Gründen seines Rücktritts.
Die Union befindet sich in einer schwierigen Phase: Die Koalition mit der SPD steht nach wiederholten Streitigkeiten auf der Kippe, und die Umfragewerte sinken. Fraktionsinterne Stimmen hatten zuletzt einen Führungswechsel gefordert. Spahn galt als enger Vertrauter von Merz, doch sein Rücktritt könnte nun die Machtverhältnisse in der Fraktion verschieben.
Reaktionen aus der Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz zeigte sich in einer ersten Stellungnahme „überrascht, aber respektvoll“ gegenüber Spahns Entscheidung. CSU-Chef Markus Söder dankte Spahn für seine Arbeit und betonte die Notwendigkeit von Geschlossenheit in der Union. Aus der SPD kamen hingegen kritische Töne: Fraktionschef Rolf Mützenich sprach von einem „Eingeständnis des Scheiterns“ und forderte Konsequenzen für die gesamte Regierung.
Wer Spahn im Amt des Fraktionsvorsitzenden nachfolgen wird, ist noch unklar. Als mögliche Kandidaten gelten der parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei sowie der Außenpolitiker Norbert Röttgen. Eine Entscheidung soll in der kommenden Woche fallen.
