Spahn-Rücktritt und Suche nach Nachfolger
Nach dem überraschenden Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag steht die CDU/CSU vor der Frage, wer die Fraktion künftig führen soll. Spahn war am Mittwoch nach einer kontroversen Debatte um seine Aussagen zur Leihmutterschaft zurückgetreten. BILD-Chefautor Politik Peter Tiede warnt nun in einem Kommentar: „Jetzt bloß kein Gekungel!“ Die Union müsse geschlossen auftreten und dürfe nicht in interne Machtkämpfe verfallen.
Kandidatenkarussell dreht sich
Laut Tiede dreht sich das Kandidatenkarussell bereits. Als mögliche Nachfolger werden mehrere prominente Unionspolitiker gehandelt. Dazu zählen unter anderem der bisherige Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei, der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe Alexander Dobrindt sowie der außenpolitische Sprecher der Fraktion, Jürgen Hardt. Auch der Name von Friedrich Merz, dem Vorsitzenden der CDU, wird genannt, obwohl Merz selbst betont hat, kein Interesse an dem Posten zu haben. Tiede betont, dass die Entscheidung schnell und einvernehmlich getroffen werden müsse, um die Handlungsfähigkeit der Fraktion zu erhalten.
Kritik an Spahns Führungsstil
In seinem Kommentar übt Tiede auch scharfe Kritik an Spahn: „Jens Spahn scheitert an Jens Spahn.“ Der Rücktritt sei die logische Konsequenz aus einem Führungsstil, der zunehmend auf Konfrontation und Alleingänge gesetzt habe. Die Fraktion habe unter Spahn an Geschlossenheit verloren, was sich auch in den Umfragen widerspiegele. Laut einer aktuellen Umfrage von Infratest dimap liegt die Union bundesweit nur noch bei 28 Prozent – ein historischer Tiefstand.
Auswirkungen auf die Regierung
Die Vakanz an der Fraktionsspitze kommt zu einem kritischen Zeitpunkt für die schwarz-gelbe Koalition. BILD-Politikchef Jan Schäfer warnt: „Wir werden ein vorzeitiges Ende dieser Regierung sehen.“ Die internen Querelen in der Union könnten die Regierungsarbeit lähmen und der Opposition Auftrieb geben. Besonders die AfD profitiere von der Schwäche der Union, so Tiede: „Die Deutschen sind inzwischen bereit, Gespenster zu wählen.“ In Umfragen liegt die AfD mittlerweile bei 18 Prozent.
Reaktionen aus der Fraktion
In der Fraktion selbst gibt es unterschiedliche Stimmen zum Rücktritt. Während einige Abgeordnete Spahn öffentlich unterstützten, zeigt sich ein Teil frustriert über die Entwicklung. Ein namentlich nicht genannter Abgeordneter sagte: „Rächt sich die Fraktion am Kanzler?“ Die Frage deutet auf ein gespanntes Verhältnis zwischen Fraktion und Kanzleramt hin. Kanzler Olaf Scholz hatte zuvor in einer Regierungserklärung einen neuen Ton angeschlagen und mehr Zusammenhalt gefordert.
Ausblick
Die Fraktion will noch in dieser Woche einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin wählen. Tiede appelliert an die Vernunft: „Die Union muss jetzt Geschlossenheit zeigen und nicht in Personaldiskussionen versinken.“ Die kommenden Tage werden zeigen, ob die Fraktion diesen Appell beherzigt oder ob weitere Turbulenzen drohen.
