Die ehemalige Linksfraktion im Brandenburger Landtag ist endgültig aufgelöst. Zwei Jahre nach dem Ausscheiden aus dem Parlament hat der Abgeordnete Thomas Domres die Fraktionsgeschäfte abgewickelt. Es blieb sogar noch Geld für die Landeskasse übrig.
Ende einer Ära im Landtag
Fast zwei Jahre ist die letzte Landtagswahl in Brandenburg mittlerweile her. Das bedeutet auch: Fast zwei Jahre ist es her, dass Linke, Grüne und Freie Wähler den Landtag verlassen mussten. Für die Linken war dies das Ende einer Ära: Sie sind zum ersten Mal seit 1990 nicht mehr im Landesparlament vertreten.
Die Abwicklung der Fraktion zog sich über diesen Zeitraum hin. Thomas Domres, der letzte verbliebene Abgeordnete der Linken im Landtag, war mit der Liquidation betraut. Er führte die Geschäfte fort, bis alle offenen Posten beglichen und die Mitarbeiter abgefunden waren.
Finanzielle Reste fließen zurück
Wie Domres mitteilte, blieb nach der vollständigen Abwicklung sogar ein finanzieller Überschuss. Dieser Betrag wurde an die Landeskasse zurücküberwiesen. „Es ist ein gutes Gefühl, dass wir die Fraktion ordentlich und ohne Schulden beenden konnten“, so Domres. Die genaue Summe nannte er nicht.
Die Liquidation umfasste unter anderem die Kündigung von Mietverträgen, die Abwicklung von Dienstverhältnissen und die Rückgabe von Sachmitteln. Der Prozess sei transparent und nach den gesetzlichen Vorgaben erfolgt, betonte Domres.
Bedeutung für die politische Landschaft
Das Ausscheiden der Linken aus dem Landtag markiert einen Einschnitt in der Brandenburger Politik. Die Partei war seit der Wiedervereinigung durchgehend im Parlament vertreten und prägte als Oppositionskraft die politische Debatte. Nun müssen sie sich außerparlamentarisch neu aufstellen.
Die Fraktionsliquidation ist damit ein weiterer Schritt in der Neuordnung der politischen Kräfteverhältnisse im Land. Die Linke will sich nun auf die Kommunalwahlen und die nächste Landtagswahl konzentrieren, um den Wiedereinzug zu schaffen.
