Eine Lehrerin aus dem Ruhrgebiet, die seit fast 17 Jahren nicht mehr unterrichtet hat, klagt gegen die Anordnung der Bezirksregierung Düsseldorf, sie in den Ruhestand zu versetzen. Das teilte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit. Die Klage ging am 29. Juni bei Gericht ein. Wann eine Entscheidung fällt, ist noch offen.
Disziplinarverfahren ausgesetzt wegen Strafverfahren
Das Disziplinarverfahren gegen die Pädagogin kann nach Angaben des Schulministeriums derzeit nicht abgeschlossen werden. Es sei ausgesetzt, weil parallel ein strafrechtliches Verfahren laufe. Die Staatsanwaltschaft Duisburg ermittelt gegen die Lehrerin wegen des Verdachts des Betrugs. Im März hatten Ermittler ihre Wohnung durchsucht. Es bestehe der Verdacht, dass sie ihre Dienstunfähigkeit vorgetäuscht und während der Krankschreibung als Heilpraktikerin gearbeitet habe.
Bezirksregierung ordnete Ruhestand an
Die Bezirksregierung Düsseldorf hatte Ende Mai nach einer amtsärztlichen Untersuchung die Versetzung der Lehrerin in den Ruhestand angeordnet. Die Beamtin wehrt sich nun dagegen mit ihrer Klage. Laut Ministerium hat sie keinen Anspruch mehr auf die vollen Bezüge, sondern nur noch auf das Ruhegehalt – unabhängig vom Ausgang der Klage. Die Bezirksregierung erklärte, sie arbeite intensiv daran, den Vorgang abzuschließen, und verwies auf das Landesbeamtengesetz.
Hintergrund: 17 Jahre ohne Unterricht
Die Lehrerin war an einem Berufskolleg in Wesel tätig und seit 2009 durchgehend krankgeschrieben. Immer wieder ließ sie sich krankschreiben, ohne dass das Land eingriff und eine amtsärztliche Untersuchung anordnete. Der Fall sorgte im vergangenen Jahr für Schlagzeilen und beschäftigte auch die Landespolitik. Gegen die Lehrerin und einen Mitarbeiter der zuständigen Bezirksregierung wurden Disziplinarverfahren eingeleitet.
