Ein Kommentar von Thomas Sigmund
Forschungsministerin Dorothee Bär hat der Koalition jüngst einen politischen Schock versetzt. Sie stellte die von Union und SPD fest verabredete Bafög-Erhöhung öffentlich infrage. Nach Stunden der Irritation ruderte ihr Ministerium zurück. Der Vorgang mag bald vergessen sein. Doch er verweist auf ein tieferes Problem dieser Bundesregierung. Kaum geht es ums Geld, werden die Interessen der Jüngeren nachrangig behandelt.
Eine politische Schieflage
Die Aufregung über die CSU-Ministerin steht für eine politische Schieflage. Ausgerechnet diese Debatte zeigt, wie wenig ausgeprägt der Wille der Koalition ist, in die Zukunft des Landes zu investieren. Das Bafög ist keine Subvention für Bequemlichkeit, sondern eine Investition in Bildung. Wer bei dem damit verbundenen sozialen Aufstieg zuerst den Rotstift zückt, sendet ein Signal weit über den Hochschulcampus hinaus.
Junge Generation als Verlierer
Es stimmt, alle müssen ihren Teil zur Haushaltskonsolidierung beitragen. Aber für die Jüngeren ist Geld oft nur dann da, wenn es politisch gerade bequem ist. Bei Bafög, Elterngeld, Mieten und Sozialbeiträgen trifft es wieder jene, die dieses Land noch jahrzehntelang stützen sollen. Das kann man machen, muss aber an entscheidender Stelle handeln.
Ein Appell an die Babyboomer
Dabei wären sicher auch viele Babyboomer – also Angehörige der geburtenstarken Jahrgänge – bereit, mehr Steuern zum Wohle ihrer Kinder und Enkel zu bezahlen, wenn sie sicher wüssten, dass das Geld in deren Bildung fließt. Wer die junge Generation nur zahlen lässt, verspielt Vertrauen. Es ist höchste Zeit, dass die Politik umdenkt und in die Zukunft investiert, statt immer nur zu sparen.
