Polenbeauftragter Knut Abraham zu Gast im Europa-Ausschuss des Brandenburger Landtags
Der Polenbeauftragte der Bundesregierung, Knut Abraham (CDU), hat sich im Europa-Ausschuss des Brandenburger Landtags für deutlich bessere Verkehrsverbindungen zwischen Deutschland und Polen ausgesprochen. Der Bundestagsabgeordnete aus dem Elbe-Elster-Kreis war am Donnerstag zu Gast und betonte die Notwendigkeit von Alternativen auf der Ostbahn sowie mehr Polnisch-Unterricht in den Schulen Brandenburgs.
Fehlende Brücken und Alternativen im Blick
„Die Situation der Schienenwege zwischen Deutschland und Polen ist nicht zufriedenstellend“, sagte Abraham. Wer entlang von Oder und Neiße fahre, sehe alle paar Kilometer Brückenstümpfe, die an frühere Verbindungen erinnern. „Das zeigt, wie viel uns heute noch fehlt“, so der CDU-Politiker. Er betonte, dass man bei den Verkehrsverbindungen auch sicherheitspolitisch denken müsse, insbesondere bei der Ostbahn, wo die Bundesregierung keinen Bedarf im Personen- und Güterverkehr sehe. „Bei Schwierigkeiten auf der Hauptmagistrale müssen Alternativen zur Verfügung stehen“, forderte Abraham.
Grenzkontrollen und Alltag an der Grenze
Kritisch äußerte sich Abraham zu den Grenzkontrollen. „Wir müssen die Kontrollen, die nötig sind, so organisieren, dass sie den Alltag der Menschen an der Grenze und den Wirtschaftsverkehr nicht blockieren“, sagte er. Er erinnerte daran, dass offene Grenzen der Normalzustand in Europa sein sollten und der Außengrenzschutz der EU so organisiert werden müsse, dass modern überwachte Binnengrenzen möglich sind.
Mehr Polnisch-Unterricht gefordert
Abraham redete auch Brandenburgs Eltern ins Gewissen. „Ich unterstütze sehr das Erlernen der polnischen Sprache als Nachbarschaftssprache, insbesondere in den grenznahen Bereichen“, sagte er. „Mir ist rätselhaft, warum sich so viele Familien für den Spanischunterricht für ihre Kinder entscheiden.“ Er verwies auf den Parkplatz von „Tropical Islands“, wo zahlreiche Autos mit polnischen Kennzeichen stehen – heute Gäste, nicht mehr nur Mitarbeiter. Gerade im Tourismus gebe es einen enormen Bedarf an Menschen, die sich auf Polnisch ausdrücken könnten. „Von praktischem Nutzen wäre es, wenn sich mehr Eltern und Schüler für Polnisch entschieden“, so Abraham.
Blick auf Polens Entwicklung
Europaminister Robert Crumbach (SPD) ergänzte, dass Brandenburg noch nicht ausreichend im Blick habe, wie sich Polen entwickelt habe. „Am Ende ist das auch der Schlüssel zur Sprache“, sagte Crumbach. Wenn man erkenne, wie wichtig die Beziehungen zu Polen seien, werde man auch die Bedeutung des Polnisch-Lernens verstehen. Was die Grenzkontrollen betreffe, glaube er, dass die Einführung des gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) ein Anlass sein müsse, wieder eine offene Grenze zu schaffen.
