Die australische Internetaufsicht hat den Messengerdienst Telegram vor Gericht gebracht. Der Vorwurf: Die Plattform habe es versäumt, extremistisches Material zu löschen. Dazu zählen Videos von Schusswaffenangriffen im US-Bundesstaat New York und in der neuseeländischen Stadt Christchurch sowie Enthauptungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Dies teilte die Behörde am Donnerstag mit.
Hohe Geldstrafe droht
Im Falle einer Verurteilung in dem Zivilverfahren droht Telegram ein Bußgeld von umgerechnet rund 33 Millionen Euro. Das gab die australische Beauftragte für Internetsicherheit, Julie Inman Grant, bekannt. Sie betonte, dass die Behörde bereits im März 2024 von Telegram verlangt habe, die australischen Gesetze einzuhalten. Der Messenger habe jedoch monatelang nicht reagiert.
Telegram wies die Vorwürfe entschieden zurück. In einer Stellungnahme hieß es, die App sei für ihre „umfangreichen Bemühungen gegen den Terrorismus“ bekannt. Das Unternehmen verwies auf Zahlen zu blockierten Inhalten und Kanälen: Demnach habe Telegram in diesem Jahr bereits mehr als 150.000 „Communities mit Verbindungen zu Terrorismus“ gesperrt.
Parallelverfahren in Russland
Die Klage in Australien ist nicht die einzige rechtliche Auseinandersetzung, mit der Telegram derzeit konfrontiert ist. Erst am Mittwoch hatte der russische Inlandsgeheimdienst FSB dem Gründer und Geschäftsführer Pawel Durow vorgeworfen, bei „terroristischen Aktivitäten“ behilflich zu sein. Der Name Durows solle auf internationale Fahndungslisten gesetzt werden.
In seiner Stellungnahme vom Donnerstag, die der Nachrichtenagentur AP vorlag, betonte Telegram, das Unternehmen setze sich für den Schutz der Menschenrechte ein. Der Messenger habe eine wichtige Rolle bei prodemokratischen Bewegungen weltweit gespielt, darunter im Iran, in Russland, Belarus, Myanmar und Hongkong. Telegram gehört zu den weltweit populärsten Messengerdiensten und hat seinen Firmensitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Hintergrund und Reaktionen
Die australische Aufsichtsbehörde für Internetsicherheit ist für die Durchsetzung von Online-Inhaltsregeln zuständig. Mit der Klage will sie ein Zeichen setzen, dass auch große Plattformen wie Telegram sich an die nationalen Gesetze halten müssen. Experten sehen den Fall als Präzedenzfall für die Regulierung von Messengerdiensten, die oft auf Ende-zu-Ende-Verschlüsselung setzen und damit die Kontrolle erschweren.
Telegram hat angekündigt, sich juristisch gegen die Vorwürfe zu wehren. Das Unternehmen argumentiert, dass es bereits umfangreiche Maßnahmen gegen Terrorinhalte ergriffen habe. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob das Gericht in Sydney den Argumenten der Behörde oder denen des Messengers folgt.
