Vor zehn Jahren, am 15. Juli 2016, versuchte ein Teil des türkischen Militärs erfolglos, die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu stürzen. Doch wie nun bekannt wurde, war die Regierung bereits frühzeitig über die Putschpläne informiert – und unternahm nichts, um sie zu verhindern. Für Erdoğan war der gescheiterte Putsch ein „Sieg des Volkes“ und eine willkommene Gelegenheit, die Demokratie im Land systematisch abzubauen.
Frühwarnungen ignoriert
Laut einem Bericht des Nachrichtenportals T24 und des Investigativjournalisten Murat Yetkin hatten türkische Geheimdienste bereits Monate vor dem Putschversuch konkrete Hinweise auf die Umsturzpläne. Die Regierung von Präsident Erdoğan soll diese Informationen jedoch nicht ernst genommen oder bewusst ignoriert haben. „Es gibt Belege dafür, dass die Regierung wusste, dass ein Putsch geplant war, aber sie ließ ihn geschehen, um ihn dann als Vorwand für eine Säuberungswelle zu nutzen“, zitiert Yetkin einen ehemaligen Geheimdienstmitarbeiter.
Das Museum des 15. Juli
An der Autobahnbrücke über den Bosporus in Istanbul, die während des Putschversuchs Schauplatz heftiger Kämpfe war, wurde ein „Museum des 15. Juli“ errichtet. Dort wird der gescheiterte Putsch als heldenhafter Kampf des Volkes gegen die Putschisten dargestellt. Triumphale Chormusik untermalt die Ausstellung, in der die „Rettung der Nation“ zelebriert wird. Kritiker sehen darin eine gezielte Inszenierung, um die Erzählung vom „Sieg des Volkes“ zu verfestigen.
Demokratieabbau nach dem Putsch
Nach dem Putschversuch verhängte die Regierung den Ausnahmezustand, der zwei Jahre in Kraft blieb. In dieser Zeit wurden zehntausende Menschen verhaftet, darunter Journalisten, Akademiker und Oppositionspolitiker. Mehr als 130.000 Staatsbedienstete wurden entlassen oder suspendiert. Die Justiz wurde gleichgeschaltet, und die Pressefreiheit massiv eingeschränkt. „Der Putschversuch war für Erdoğan ein Geschenk des Himmels, um alle Opposition auszuschalten“, erklärt der Politikwissenschaftler Ahmet Insel.
Bis heute spürbare Folgen
Die Folgen des gescheiterten Putsches sind bis heute spürbar. Die Türkei hat sich unter Erdoğan immer mehr zu einem autoritären Staat entwickelt. Die Meinungsfreiheit ist stark eingeschränkt, und Oppositionsparteien werden systematisch behindert. „Der 15. Juli wurde zum Gründungsmythos eines neuen, illiberalen Regimes“, so Insel weiter. Der Putschversuch habe als Rechtfertigung für die Zerstörung demokratischer Institutionen gedient.
Internationale Reaktionen
International wurde der Putschversuch verurteilt, doch die Reaktionen auf Erdoğans harte Repression fielen gemischt aus. Während die EU und die USA die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien anmahnten, blieben konkrete Sanktionen aus. „Die westlichen Regierungen haben Erdoğan weitgehend gewähren lassen, aus Angst vor einer Destabilisierung der Region“, analysiert der Außenpolitikexperte Can Dündar.
Zehn Jahre nach dem Putschversuch ist die Türkei tief gespalten. Während Regierungsanhänger den 15. Juli als Tag des Sieges feiern, sehen Oppositionelle und Menschenrechtsaktivisten den Beginn einer beispiellosen Repressionswelle. Die Frage, ob die Regierung den Putsch bewusst zugelassen hat, bleibt umstritten – doch die Indizien verdichten sich.
