Israel und Libanon verhandeln in Rom über Rahmenabkommen
In der italienischen Hauptstadt Rom haben neue direkte Gespräche zwischen Israel und dem Libanon begonnen. Die Unterhändler beider Länder trafen sich auf dem Gelände der US-Botschaft. Ziel der zweitägigen Verhandlungen ist die Festigung und Umsetzung eines Rahmenabkommens zur Waffenruhe, auf das sich beide Seiten Ende Juni unter Vermittlung der USA geeinigt hatten. Dieses Abkommen soll den Weg für ein endgültiges Friedensabkommen ebnen.
Die libanesische Regierung ist offiziell keine Kriegspartei im Konflikt zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Hisbollah-Miliz. Die Hisbollah selbst ist nicht an den Gesprächen beteiligt. Israel und der Libanon unterhalten keine diplomatischen Beziehungen zueinander.
Zentrale Streitpunkte: Hisbollah-Entwaffnung und israelischer Rückzug
Ein zentraler Bestandteil der Rahmenvereinbarung ist ein schrittweiser Rückzug der israelischen Armee aus dem Süden des Libanon. Das libanesische Militär soll zunächst die Kontrolle über zwei kleine Gebiete von Israel übernehmen. Die Hisbollah soll in diesem Gebiet keine Präsenz mehr haben.
Israel fordert jedoch als Bedingung die vollständige Entwaffnung der Hisbollah. Die schiitische Miliz hat dies mehrfach abgelehnt und besteht stattdessen auf einem kompletten israelischen Abzug. Trotz der vereinbarten Waffenruhe kommt es im Südlibanon weiterhin zu Kämpfen. Das israelische Militär ist dort stationiert und führt Luftangriffe durch.
Völkerrechtsstreit um israelische Sicherheitszone
Sowohl die Hisbollah als auch die libanesische Regierung bezeichnen die von Israel einseitig eingerichtete „Sicherheitszone“ als völkerrechtswidrige Besetzung. Diese Zone umfasst rund 620 Quadratkilometer, was etwa sechs Prozent der Landesfläche des Libanon entspricht. Bei Zusammenstößen zwischen der Hisbollah und israelischen Truppen wurden Teile eines Dorfes zerstört.
Italiens Außenminister Antonio Tajani wertete die Entscheidung für Rom als Verhandlungsort als Beleg für die „führende Rolle“ seines Landes im Nahen Osten. Italien sei zu weiterer Unterstützung bereit, so Tajani.
