Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat einem Bericht zufolge einem Plan zur Entwaffnung der Hamas nicht zugestimmt. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf eine mit der Angelegenheit vertraute Quelle. Der Plan war von den USA vorgelegt worden und sah vor, die militärischen Fähigkeiten der islamistischen Palästinenserorganisation zu beseitigen.
Hintergrund des Vorstoßes
Die US-Regierung hatte den Vorschlag im Rahmen der Bemühungen um eine Deeskalation im Gazastreifen unterbreitet. Ziel war es, eine dauerhafte Waffenruhe zu erreichen und die Gefahr weiterer Angriffe auf Israel zu verringern. Die Hamas kontrolliert den Gazastreifen seit 2007 und verfügt über ein umfangreiches Arsenal an Raketen und anderen Waffen.
Netanjahu habe jedoch klargestellt, dass Israel weiterhin auf seiner Position beharre, die vollständige Entwaffnung der Hamas sei eine Vorbedingung für jede politische Lösung. Die Ablehnung erfolgte demnach bei einem Treffen mit US-Vertretern in der vergangenen Woche.
Reaktionen aus Israel und den USA
Aus dem Büro des israelischen Ministerpräsidenten hieß es, man kommentiere keine internen Gespräche. Ein Sprecher des US-Außenministeriums betonte, die USA blieben in engem Kontakt mit Israel und anderen Partnern, um eine Lösung zu finden.
Die Ablehnung Netanjahus kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die internationale Gemeinschaft verstärkt auf eine Beendigung des Konflikts drängt. Ägypten und Katar vermitteln seit Monaten zwischen Israel und der Hamas, bisher ohne Durchbruch.
Auswirkungen auf den Friedensprozess
Analysten sehen in der Ablehnung einen Rückschlag für die Bemühungen um eine politische Lösung. Die Hamas hatte wiederholt erklärt, sie werde ihr Waffenarsenal nicht aufgeben, solange die israelische Besatzung andauere. Israel hingegen argumentiert, eine bewaffnete Hamas stelle eine unmittelbare Bedrohung für seine Sicherheit dar.
Unterdessen geht die Gewalt im Gazastreifen weiter. Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums wurden bei israelischen Angriffen in den letzten 24 Stunden mindestens 23 Menschen getötet. Die Zahlen lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
Internationale Reaktionen
Die Vereinten Nationen und mehrere europäische Staaten riefen beide Seiten zur Mäßigung auf. UN-Generalsekretär António Guterres forderte eine sofortige Waffenruhe und die Rückkehr an den Verhandlungstisch. Deutschland und Frankreich unterstützen die Vermittlungsbemühungen Ägyptens und Katars.
Die USA kündigten an, ihre diplomatischen Anstrengungen fortzusetzen. Eine Sprecherin des Weißen Hauses sagte, man sei zuversichtlich, dass eine Einigung möglich sei, auch wenn es noch Hindernisse gebe.
Blick in die Zukunft
Beobachter erwarten, dass die Gespräche in den kommenden Wochen fortgesetzt werden. Die Frage der Entwaffnung der Hamas bleibt jedoch ein zentraler Streitpunkt. Ohne eine Einigung droht eine weitere Eskalation des Konflikts, der bereits Tausende Tote gefordert hat.
Netanjahu steht innenpolitisch unter Druck, eine harte Linie gegenüber der Hamas zu zeigen. Gleichzeitig wächst international der Druck, den Krieg zu beenden. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob ein Kompromiss möglich ist.
