Die US-Bundespolizei FBI hat mehrere Mitarbeiter entlassen, die in einem Memo vor einer potenziellen Bedrohung durch katholische Extremisten warnten. Zu den entlassenen Mitarbeitern gehörten vier Geheimdienstanalysten und ein leitender Mitarbeiter, wie deren Anwalt David Laufman erklärte. Das FBI lehnte eine Stellungnahme ab.
Hintergrund des Richmond-Memos
Das Memo wurde im Januar 2023 von Analysten der FBI-Außenstelle in Richmond im Bundesstaat Virginia erstellt. Es untersuchte einen möglichen Zusammenhang zwischen einer radikal-traditionalistischen katholischen Ideologie und rassistisch sowie ethnisch motivierten Extremisten. Die Verfasser warnten vor einer Gefahr von Gewalt und forderten neue Ansätze für die Anbahnung von Kontakten und die Gewinnung von Informanten.
Die republikanischen Abgeordneten im Kongress führten das Dokument als Beweis für ihre Behauptung an, die US-Regierung unter dem demokratischen Präsidenten Joe Biden sei gezielt gegen Konservative vorgegangen. Der damalige FBI-Direktor Chris Wray wies den Vorwurf wiederholt zurück. Die Behörde zog das Dokument zurück und leitete eine interne Untersuchung ein.
Kritik an den Entlassungen
Die Entlassungen vom Freitag seien ungerecht und stünden im Widerspruch zu den üblichen Verfahren des FBI, teilte Laufman mit. Die Vorwürfe seien zudem nicht belegt. Prüfungen des Justizministeriums stellten die analytische Vorgehensweise bei der Ausarbeitung des Memos in Frage, konnten jedoch kein vorsätzliches Fehlverhalten der beteiligten Analysten feststellen.
Die FBI-Führung distanzierte sich von den Erkenntnissen, nachdem das Dokument an die Öffentlichkeit gelangt war. Das Richmond-Memo, das im Rahmen einer Ermittlung wegen Inlandsterrorismus entstanden war, bleibt umstritten. Die Entlassungen werfen Fragen nach der Unabhängigkeit der Justiz auf.
