New York. Deutschland ist mit seiner Kandidatur für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Bei der Abstimmung der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York am Mittwochnachmittag setzte sich die Bundesrepublik nicht durch und musste sich Österreich und Portugal bereits im ersten Wahlgang geschlagen geben.
Ergebnis der Abstimmung
Die Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock, verkündete das Ergebnis: Deutschland kam nur auf 104 Stimmen. Für die notwendige Zweidrittelmehrheit wären 127 Stimmen nötig gewesen. Portugal erhielt 134, Österreich 131 Stimmen – bei 193 Mitgliedsstaaten der Weltorganisation.
Historische Niederlage
Es ist eine historische Niederlage: Laut Diplomaten war Deutschland bei einer Kandidatur für den Sicherheitsrat bisher noch nie durchgefallen. Die Bundesrepublik war bereits sechsmal in dem mächtigsten UN-Gremium vertreten, zuletzt in den Jahren 2019 und 2020. Traditionell bewirbt sich Berlin alle acht Jahre um einen der begehrten nichtständigen Sitze. Für die Amtszeit 2027 und 2028 werden nun stattdessen Österreich und Portugal in das Gremium einziehen.
Reaktionen aus Berlin
Die Niederlage trifft Bundeskanzler Friedrich Merz und Außenminister Johann Wadephul empfindlich. Beide CDU-Politiker hatten mit dem Wahlspruch „Außenpolitik aus einem Guß“ signalisiert, Deutschland wieder stärker als wichtigen Akteur auf der internationalen Bühne positionieren zu wollen. Ein Sitz im Sicherheitsrat hätte Deutschland mehr Einfluss bei der Suche nach Lösungen etwa im Ukraine-Krieg oder im Gazastreifen verschafft.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) äußerte sich kurz vor der Abstimmung vor dem UN-Gebäude in New York und sprach von einem „schwierigen Wettbewerb“. Die Niederlage wird nun in Berlin analysiert, um die außenpolitische Strategie neu auszurichten.
