Der Bundesagentur für Arbeit (BA) droht in diesem Jahr ein Defizit von mehr als acht Milliarden Euro. Bis zum Jahr 2030 könnten die Schulden auf rund 23 Milliarden Euro anwachsen. Das geht aus einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Bericht der BA für den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor. Grund für die Prognose ist die schwache Lage auf dem Arbeitsmarkt.
Defizit steigt deutlich höher als erwartet
In der Etatplanung war die BA noch von einem Fehlbetrag von knapp vier Milliarden Euro für das gesamte Jahr 2026 ausgegangen. Die Lücke muss die Behörde über ein Darlehen des Bundes schließen, wenn der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung unverändert bleibt. Die Haushälter wollen kommende Woche über die Finanzentwicklung bei der BA beraten.
Langfristige Perspektive trübt sich ein
Die Behörde rechnet auch in den kommenden Jahren mit einem Defizit, das im Jahr 2030 demnach 2,7 Milliarden Euro betragen könnte. Grundlage für die Berechnungen ist die Frühjahrsprojektion der Bundesregierung mit deutlich verschlechterten Aussichten für die Konjunktur und den Arbeitsmarkt. Während im Herbst noch mit einem Abbau bis 2030 auf 2,742 Millionen Arbeitslose gerechnet worden sei, liege die aktuelle Projektion bei 2,828 Millionen, schreibt die BA in der internen Vorlage: „Auf Basis dieser Projektion ist ein positiver Haushaltssaldo nicht darstellbar.“
Auswirkungen auf die Beitragszahler
Sollte der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung nicht angehoben werden, müsste der Bund einspringen. Die Diskussion über eine mögliche Beitragserhöhung dürfte damit neu entfacht werden. Experten warnen vor einer zusätzlichen Belastung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber in Zeiten schwacher Konjunktur.
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