Reformgipfel im Kanzleramt: Schlagabtausch zu Beginn
Beim Spitzentreffen im Kanzleramt zur geplanten Reform des Arbeitsmarktes und der Sozialpolitik ist es nach Informationen des SPIEGEL gleich zu Beginn zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen dem Arbeitgeberpräsidenten und der Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes gekommen. Die öffentlich zur Schau gestellte Harmonie trügt demnach.
Offiziell bewerteten die Teilnehmer das Treffen als konstruktiv. „Es herrschte eine sachliche und angenehme Atmosphäre“, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Doch hinter den Kulissen verlief der Start holprig. Die beiden Spitzenvertreter der Sozialpartner lieferten sich eine kontroverse Diskussion, die die Stimmung kurzzeitig kippen ließ.
Hintergründe des Konflikts
Auslöser waren offenbar unterschiedliche Auffassungen über die künftige Ausrichtung der Arbeitsmarktpolitik. Während der Arbeitgeberpräsident auf mehr Flexibilisierung und geringere Lohnnebenkosten drängte, pochte die Gewerkschaftschefin auf einen starken Kündigungsschutz und höhere Lohnabschlüsse. Die Bundeskanzlerin musste vermitteln, um die Gespräche wieder auf einen konstruktiven Kurs zu bringen.
Das Treffen, an dem neben den Spitzen der Sozialpartner auch mehrere Bundesminister teilnahmen, sollte eigentlich den Grundstein für eine umfassende Reform legen. Beobachter werten den frühen Konflikt als Zeichen für die tiefen Gräben zwischen den Lagern. Dennoch zeigten sich alle Beteiligten zuversichtlich, dass man in den weiteren Beratungen zu einem Kompromiss kommen könne.
Die nächste Runde der Gespräche ist bereits für die kommende Woche anberaumt. Bis dahin sollen die strittigen Punkte in Arbeitsgruppen weiter diskutiert werden. Ob die Einigung gelingt, bleibt abzuwarten.
