Das Bundeskabinett hat eine Reform des Telekommunikationsgesetzes auf den Weg gebracht, um den Ausbau von Glasfaser-Internet in Deutschland zu beschleunigen. Ziel ist es, Bürokratie abzubauen und Verfahren zu vereinfachen, damit schnelles Internet in möglichst viele Wohnungen kommt.
Recht auf Vollausbau für Telekommunikationsfirmen
Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) betonte, dass schnelles und stabiles Internet im digitalen Zeitalter eine Grundvoraussetzung für wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftlichen Wohlstand sei. Die Reform bündele eine Vielzahl gezielter Maßnahmen, um Glasfaser bis in jedes Gebäude und jede Wohnung zu bringen. Ein zentraler Punkt ist das sogenannte Recht auf Vollausbau: Wenn Glasfaser bereits bis zum Haus verlegt ist, aber die Infrastruktur im Gebäude fehlt, sollen Telekommunikationsanbieter künftig auch dort die Verkabelung vornehmen dürfen. Alternativ können Gebäudeeigentümer innerhalb einer bestimmten Frist selbst für die hausinterne Glasfaserverkabelung sorgen.
Schnellere Genehmigungsverfahren und kürzere Fristen
Die Reform sieht auch vor, dass Genehmigungsverfahren für die Verlegung von Glasfaser in der Fläche beschleunigt werden. Kürzere Genehmigungsfristen und die Möglichkeit für Bauunternehmen, früher mit den Arbeiten zu beginnen, sollen den Ausbau vorantreiben. Zudem können Eisenbahnunternehmen beim Ausbau schneller Funknetze entlang von Bahnstrecken zur Mitwirkung verpflichtet werden. Die Neuregelungen benötigen noch die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat.
