Deutschland hat erneut einen Abschiebeflug nach Afghanistan durchgeführt. Insgesamt 31 Personen, überwiegend schwere und schwerste Straftäter, wurden am heutigen Tag in ihr Heimatland zurückgebracht. Dies bestätigte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Rande der Sommerklausur der CSU-Landesgruppe im fränkischen Kloster Banz.
Schwerste Straftäter an Bord
Nach Angaben Dobrindts handelte es sich bei den Abgeschobenen um „überwiegend schwerste und schwere Straftäter, die mit Tötungsdelikten, Vergewaltigungen, Gewalttaten auffällig waren“. Lediglich eine Person sei kein verurteilter Straftäter gewesen, aber auch diese sei zwingend ausreisepflichtig gewesen. Sie habe versucht, in einem anderen europäischen Land Unterschlupf zu finden, sei dann aber nach Deutschland zurückgekehrt.
Konsequente Migrationspolitik
Dobrindt betonte, dass die Bundesregierung ihre Migrationspolitik konsequent verfolge. „Die Migrationswende wird mit Kontrolle, Kurs und klarer Kante vorangetrieben“, sagte der Minister. Er verwies darauf, dass die von den Taliban geführte Regierung in Afghanistan verpflichtet sei, die Menschen aufzunehmen. „Das ist die Vereinbarung, die getroffen ist mit den Verantwortlichen in Afghanistan.“
Ausweitung der Abschiebungen möglich
Der Innenminister stellte klar, dass Abschiebungen nach Afghanistan nicht auf schwere Straftäter beschränkt bleiben sollen. „Wir haben in den vergangenen Wochen die Bundesländer darauf hingewiesen, dass Abschiebungen von ausreisepflichtigen Personen nach Afghanistan auch zukünftig möglich sein werden, wenn wir es nicht ausschließlich mit schwersten Straftätern zu tun haben.“ Dies signalisiert eine Verschärfung der deutschen Abschiebepraxis.
Reaktionen und Ausblick
Der Abschiebeflug ist der zweite innerhalb kurzer Zeit nach der Machtübernahme der Taliban. Kritiker bemängeln die Zusammenarbeit mit dem Taliban-Regime, während die Bundesregierung auf die Einhaltung von Rücknahmeabkommen pocht. Dobrindt bekräftigte, dass Deutschland weiterhin ausreisepflichtige Personen konsequent abschieben werde, um die Sicherheit im Land zu gewährleisten.
