Die finanzielle Belastung Hamburgs durch Pflegekosten hat drastisch zugenommen: Die Ausgaben für Hilfen zur Pflege stiegen von knapp 206 Millionen Euro im Jahr 2022 auf fast 327 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Das entspricht einem Anstieg um gut 58 Prozent in vier Jahren, wie aus der Senatsantwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage des Linken-Bürgerschaftsabgeordneten Deniz Celik hervorgeht.
Immer mehr Pflegebedürftige auf Sozialhilfe angewiesen
Hilfen zur Pflege erhalten Menschen, die soziale Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung beziehen. Aber auch Menschen, die zwar ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können, deren Einkommen und Vermögen für die Finanzierung der Pflegekosten jedoch nicht ausreicht. Die Zahl der Pflegebedürftigen, die auf Sozialhilfe angewiesen sind, ist in Hamburg gestiegen – auf 12.640 im vergangenen Jahr. Laut Statistikamt war das ein Plus von fünf Prozent zum Vorjahr. Mehr als die Hälfte der Bezieher (53 Prozent) wurde stationär in Pflegeeinrichtungen versorgt.
Eigenbeteiligung für Heimplätze steigt überdurchschnittlich
Die Eigenbeteiligung, die Pflegebedürftige in Hamburg im ersten Jahr für einen Heimplatz zahlen müssen, lag laut Verband der Ersatzkassen Anfang Juli im Schnitt bei 3.481 Euro. Das waren 302 Euro mehr als ein Jahr zuvor. Der Anstieg in Hamburg fiel überdurchschnittlich aus: Bundesweit nahm die Eigenbeteiligung im Schnitt um 256 Euro zu. Gründe für abweichende Entwicklungen sind unterschiedliche Personalkosten und Investitionen der Länder.
Celik warnt vor weiterem Kostenanstieg
„Immer mehr pflegebedürftige Menschen geraten in Armut, weil die Pflegeversicherung nach dem Teilkaskoprinzip Pflege weder ausreichend noch sozial gerecht finanziert“, sagte Celik der Deutschen Presse-Agentur. „Der Senat muss auf Bundesebene verhindern, dass das Pflegeneuordnungsgesetz Pflegebedürftige und ihre Angehörigen noch stärker belastet.“ Das liege im unmittelbaren Interesse Hamburgs, „denn andernfalls steigen die Ausgaben für die Hilfe zur Pflege weiter“, sagte der Sprecher der Linksfraktion für Gesundheit und Senioren.
Zudem müsse die Stadt die Investitions- und Ausbildungskosten übernehmen, um einen weiteren Kostenanstieg zu verhindern. „Es darf nicht sein, dass pflegebedürftige Menschen erst ihre gesamten Ersparnisse für immer höhere Eigenanteile aufbrauchen müssen und dann auch noch auf staatliche Unterstützung angewiesen sind.“
