Der Abgang von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder war unwürdig, aber richtig. Sein Nachfolger muss endlich auch privates Kapital für neue Straßen und Schienen mobilisieren, schreibt Gerald Traufetter in einem Kommentar für den SPIEGEL.
Ein unwürdiger Abgang mit richtiger Entscheidung
Der Rauswurf von Patrick Schnieder aus dem Kabinett vollzog sich unter unschönen Begleitumständen. Dennoch sei die Entscheidung richtig gewesen, so der Kommentator. Schnieder habe in seiner Amtszeit nicht die notwendige Durchsetzungskraft gezeigt, um die dringend benötigten Modernisierungen der deutschen Verkehrsinfrastruktur voranzutreiben.
Die Verkehrspolitik stehe an einem entscheidenden Punkt: Brücken sind marode, Schienenstränge überlastet, und der Sanierungsstau wächst. Nach Ansicht von Gerald Traufetter braucht Deutschland nun einen Minister, der nicht nur Verwaltung betreibt, sondern mutig neue Wege geht.
Privates Kapital als Schlüssel zur Modernisierung
Der Kern der Forderung: Die nächste Amtsinhaberin oder der nächste Amtsinhaber müsse privates Kapital für den Ausbau von Straßen und Schienen mobilisieren. Die öffentlichen Haushalte seien allein nicht in der Lage, die enormen Investitionssummen zu stemmen. Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) könnten hier Abhilfe schaffen, wie es in anderen Ländern bereits erfolgreich praktiziert werde.
Traufetter verweist auf das Beispiel des Fehmarnbelttunnels, an dessen Baustelle Schnieder noch kurz vor seiner Entlassung posierte. Dieses Prestigeprojekt zeige, dass Großvorhaben nur mit einem klaren politischen Willen und innovativen Finanzierungsmodellen realisiert werden können.
Die Erwartungen an den neuen Verkehrsminister
Der neue Verkehrsminister müsse nicht nur Managerqualitäten mitbringen, sondern auch den Mut, unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Dazu gehöre etwa die Einführung einer Infrastrukturabgabe oder die stärkere Beteiligung privater Investoren. Deutschland könne es sich nicht länger leisten, bei der Modernisierung seines Verkehrsnetzes zu trödeln.
Der Kommentar endet mit einem Appell an die Regierung: Der Posten des Verkehrsministers darf nicht länger als Durchlaufstation für Parteisoldaten dienen. Es brauche eine starke Persönlichkeit, die das Ressort mit Expertise und Entschlossenheit führt – zum Wohle der Gesamtwirtschaft und der Bürger.
