Die CDU-Spitze steht vor einem umfassenden Umbau. Auf Vorschlag von Bundeskanzler und Parteichef Friedrich Merz soll die Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann neue Generalsekretärin der Partei werden. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen der CDU-Präsidiumssitzung in Berlin erfuhr, folgt die Hamburgerin auf Carsten Linnemann, der das Bundesgesundheitsministerium übernehmen soll.
Franziska Hoppermann: Von der Schatzmeisterin zur Generalsekretärin
Franziska Hoppermann ist in der CDU keine Unbekannte: Die Diplomkauffrau war bislang Bundesschatzmeisterin und gehörte damit dem Präsidium an. In der breiten Öffentlichkeit war sie bisher kaum präsent, doch das ändert sich mit der neuen Aufgabe. Seit 2021 vertritt sie den Wahlkreis Hamburg-Wandsbek im Bundestag. Dort arbeitet sie im Haushaltsausschuss sowie im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung. Zudem leitet sie die Enquete-Kommission Corona, die Lehren aus der Pandemie ziehen und Deutschland besser auf künftige Gesundheitskrisen vorbereiten soll.
Weitere Personalien im Kabinett festgezurrt
Neben dem Wechsel an der CDU-Spitze hat Merz auch mehrere Posten in der Bundesregierung neu besetzt. Gitta Connemann, bisher Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, wechselt auf denselben Posten ins Digitalministerium. Ihre Nachfolge im Wirtschaftsressort tritt der rheinland-pfälzische CDU-Generalsekretär und Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger an. Beobachter werten dies als Kompensation für die geplante Entlassung von Verkehrsminister Patrick Schnieder, der ebenfalls aus Rheinland-Pfalz stammt.
Christiane Schenderlein, bislang Sport-Staatsministerin im Kanzleramt, wird Parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium und löst dort Tino Sorge ab. Ihre Nachfolge im Kanzleramt ist noch nicht geklärt. Dass die Sächsin das Kanzleramt verlassen soll, hatte bereits in den ostdeutschen Landesverbänden der CDU für Unmut gesorgt.
Das große Personalpaket von Friedrich Merz
Der Umbau begann mit dem Rücktritt von Bundestagsfraktionschef Jens Spahn vor gut einer Woche. Seitdem schnürt Merz ein umfangreiches Personalpaket, das mehrere Schlüsselpositionen betrifft:
- Zum Nachfolger Spahns soll am Mittwoch der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei gewählt werden.
- Auf den Posten des Kanzleramtschefs wechselt Gesundheitsministerin Nina Warken; ihrerseits wird sie von Carsten Linnemann abgelöst.
- Der bisherige Digital-Staatssekretär Philipp Amthor wird Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt.
- Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, löst Verkehrsminister Patrick Schnieder ab, mit dem Merz unzufrieden war. (dpa)
