Sechs Jahre nach seinem Ausschluss aus der AfD soll der bekannte Neonazi Andreas Kalbitz nach SPIEGEL-Informationen erneut auf der Gehaltsliste der Partei stehen. Konkret geht es um drei Landtagsabgeordnete, die Kalbitz beschäftigen sollen. Die Abgeordneten, deren Namen der SPIEGEL nicht nannte, sollen Kalbitz als Mitarbeiter führen und ihm damit ein regelmäßiges Einkommen verschaffen.
Hintergrund: Kalbitz' Neonazi-Vergangenheit
Andreas Kalbitz war 2020 aus der AfD ausgeschlossen worden, nachdem seine engen Verbindungen zur Neonazi-Szene bekannt geworden waren. Unter anderem hatte er an einer Gedenkveranstaltung für den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß teilgenommen und war Mitglied in der inzwischen verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) gewesen. Der damalige Bundesvorstand der AfD hatte den Ausschluss mit Kalbitz' „extremistischen Aktivitäten“ begründet.
Trotz des Ausschlusses scheint Kalbitz weiterhin enge Kontakte zur AfD zu pflegen. Die drei Landtagsabgeordneten, die ihn nun beschäftigen sollen, gehören laut SPIEGEL ebenfalls der AfD an. Es ist unklar, ob die Abgeordneten über die genauen Hintergründe von Kalbitz' Neonazi-Vergangenheit informiert waren oder ob sie bewusst mit ihm zusammenarbeiten.
Reaktionen und rechtliche Fragen
Die Beschäftigung von Kalbitz wirft nicht nur politische, sondern auch rechtliche Fragen auf. So könnte die AfD gegen ihre eigenen Grundsätze verstoßen, die eine Zusammenarbeit mit Extremisten ausschließen. Zudem ist unklar, ob die Abgeordneten die Bezahlung von Kalbitz aus öffentlichen Mitteln finanzieren, was eine Überprüfung durch die zuständigen Stellen nach sich ziehen könnte.
Ein Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion wollte sich auf Anfrage des SPIEGEL nicht zu den Vorwürfen äußern. Auch die betroffenen Landtagsabgeordneten waren für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Die Vorgänge zeigen jedoch, dass die AfD weiterhin mit umstrittenen Figuren aus der rechtsextremen Szene verflochten ist, obwohl die Partei offiziell einen Kurs der Abgrenzung propagiert.
Der Fall Kalbitz ist nicht der erste, der die Nähe der AfD zur rechtsextremen Szene belegt. Bereits in der Vergangenheit waren mehrere AfD-Politiker wegen Verbindungen zu Neonazi-Gruppierungen aufgefallen. Die Partei selbst betont stets, dass solche Einzelfälle nicht repräsentativ seien und konsequent verfolgt würden. Die aktuellen Enthüllungen stellen diese Behauptung jedoch erneut in Frage.
Es bleibt abzuwarten, ob die zuständigen Behörden die Angelegenheit untersuchen werden. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, könnte dies nicht nur politische Konsequenzen für die beteiligten Abgeordneten haben, sondern auch die Glaubwürdigkeit der AfD insgesamt weiter beschädigen.
