Beim nordrhein-westfälischen AfD-Parteitag in Marl ist der interne Machtkampf zwischen den Lagern von Bundeschefin Alice Weidel und Landeschef Martin Vincentz eskaliert. Nachdem ein Antrag auf Abbruch des Parteitags keine Mehrheit fand, verließen zahlreiche Vertreter des Weidel-Lagers unter Protest den Saal. Vincentz nutzte die Situation, um die Kandidatenliste für die Landtagswahl 2025 im Eiltempo mit eigenen Leuten zu besetzen.
Hintergrund des Konflikts
Der Wahlparteitag hatte bereits am vergangenen Wochenende begonnen, doch der Streit zwischen den beiden Lagern eskalierte schnell. Eine Gruppe mit dem Namen „Operation Filibuster“ nominierte mehr als 90 Kandidaten für den Listenplatz 22, was Vincentz als „Sabotage“ bezeichnete. Ziel war offenbar, den Parteitag zu verzögern.
Die AfD-Bundesspitze um Tino Chrupalla und Alice Weidel forderte den Landesverband schriftlich auf, die Aufstellung der Landesliste abzubrechen und neu zu beginnen. „Nach den vorliegenden Stellungnahmen bestehen erhebliche Anhaltspunkte dafür, dass bei der bisherigen Kandidatenaufstellung Wahlgrundsätze verletzt wurden“, hieß es in dem Schreiben.
Antrag auf Abbruch abgelehnt
Der stellvertretende Landesvorsitzende Christian Zaum stellte offiziell den Antrag auf Abbruch und sprach von einem „Parteitag der Schande“. Vincentz konterte, dass ein Abbruch schwerwiegende Folgen für die AfD bei der Landtagswahl haben könne. „Selbst für den Fall, dass mich das meinen Kopf als Landessprecher kostet“, erklärte er und forderte die Fortsetzung des Parteitags.
Die Delegierten stimmten schließlich mit großer Mehrheit gegen einen Abbruch. Auch ein Antrag auf eine Pause bis Samstag fand keine Mehrheit. Daraufhin verließ das Lager um Weidel geschlossen den Saal und nahm keinen Einfluss mehr auf die weiteren Kandidatenbenennungen.
Vincentz füllt Liste mit eigenen Leuten
Vincentz nutzte die Gelegenheit und benannte Kandidaten für die Plätze 11 bis 34, die nun ohne Gegenkandidaten gewählt wurden. Bis zum Ende des Parteitags sollen insgesamt 80 Listenplätze vergeben werden, wobei die ersten zehn Plätze bereits zwischen den Lagern aufgeteilt worden waren.
Die Bundesspitze hatte zuvor auf die Gefahr einer Nichtzulassung der Landesliste hingewiesen, ähnlich wie in Bremen 2023, wo die AfD von der Wahl ausgeschlossen wurde. In ihrem Schreiben verwiesen Chrupalla und Weidel auf Berichte über Bedrohungen stimmberechtigter Delegierter: „Eine bloße Verurteilung solcher Vorgänge und der Verweis auf staatliche Ermittlungen reichen nicht aus.“
Ausblick auf die Landtagswahl
Angesichts hoher Umfragewerte rechnet die AfD damit, mit mindestens 30 Abgeordneten in den Düsseldorfer Landtag einzuziehen. Der interne Streit könnte jedoch die Aufstellung einer geschlossenen Liste gefährden. Die Partei will bis Mitte September alle 80 Listenplätze besetzen.
