Die innerparteilichen Konflikte in der nordrhein-westfälischen AfD haben eine neue Eskalationsstufe erreicht. Ein am Mittwoch angesetzter Schlichtungsversuch zwischen den verfeindeten Lagern scheiterte bereits nach wenigen Minuten. Nach Informationen der „Zeit“ wurde das Mediationsgespräch in den Räumen der Landtagsfraktion in Düsseldorf nach „nur fünf bis acht Minuten“ abgebrochen. Weitere Gespräche habe es seither nicht gegeben.
Hintergrund des Machtkampfs
Die Auseinandersetzungen hatten sich auf dem Landesparteitag in Marl am vergangenen Wochenende zugespitzt. Dort war die Veranstaltung im Chaos geendet. Fraktionskollegen warfen sich gegenseitig körperliche Übergriffe, Beleidigungen und Einschüchterungsversuche vor. Die Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich und Knuth Meyer-Soltau stellten Strafanträge gegeneinander. Der Landesverband ist tief gespalten: Auf der einen Seite steht der als gemäßigt geltende Landeschef Martin Vincentz, der dem Co-Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla nahesteht. Auf der anderen Seite formiert sich das Lager um Sven Tritschler, der seit Kurzem dem AfD-Bundesvorstand angehört und mit der anderen Co-Vorsitzenden Alice Weidel verbündet ist. Zu Tritschlers Lager zählt auch der völkisch-rechtsextreme Matthias Helferich.
Eklat beim Schlichtungsgespräch
Die unterschiedlichen Lagerzugehörigkeiten führten offenbar direkt zum Scheitern der Mediation. Laut „Zeit“ soll Vincentz nach kurzer Zeit von zwei Parteikollegen aus seinem eigenen Lager aus dem Raum geholt worden sein, woraufhin das Gespräch endete. In einem späteren Schreiben an den Bundesvorstand zweifelte Vincentz die Unabhängigkeit des Mediators an. Dieser sei „ungeeignet“, da er sich in Brüssel im Umfeld eines Europaabgeordneten bewege, der dem Weidel-Lager nahestehe, zitierte die „Zeit“ aus dem Schreiben. Bei dem Vermittler soll es sich um einen Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament handeln.
Vorwürfe gegen Weidel
Vincentz erhob in dem Schreiben auch schwere Vorwürfe gegen Parteichefin Alice Weidel. Er machte sie für die Zustände auf dem Parteitag in Marl mitverantwortlich. Es herrsche „Entsetzen, wie eine künftige Kanzlerkandidatin derartige Zustände zulassen kann oder gar selbst befördert“, wurde Vincentz zitiert. Man sei „fassungslos, dass eine Bundessprecherin sich nicht klar von derartigen undemokratischen, Antifa-ähnlichen Auswüchsen distanziert.“ Der Vorwurf bezog sich auf Aktionen des Tritschler-Lagers, das die Aufstellung der Landesliste gezielt sabotiert haben soll, indem es „Spaßkandidaten“ aufstellte. So hatten sich teils für einen einzigen Listenplatz fast 100 Kandidaten beworben, offenbar um Verhandlungen über die kommenden Listenplätze zu erzwingen. Die Massenbewerbungen sprengten den Zeitplan des Parteitags, sodass die Versammlung nach der Wahl von nur 22 von insgesamt 80 Kandidaten unterbrochen wurde.
Ausblick
Das Scheitern der Mediation vertieft den Graben zwischen den Lagern. „Das Scheitern dieser sogenannten Mediation ist von Teilen der neu gewählten Bundesvorstandsmehrheit offenkundig fest eingeplant, damit die Initiatoren ihre Sabotageaktion in Marl fortsetzen können“, so Vincentz. Die Bundespartei steht vor der Herausforderung, den inneren Frieden wiederherzustellen, bevor der Konflikt weiter eskaliert.
