Der türkische Investigativjournalist Alican Uludağ, der für die Deutsche Welle (DW) arbeitet, ist nach seiner erneuten Festnahme in Ankara wieder auf freiem Fuß. Dies berichten die türkische Zeitung „Cumhuriyet“ und die Menschenrechtsorganisation MLSA. Allerdings wurde ihm eine Ausreisesperre auferlegt; er darf das Land nicht verlassen.
Festnahme und Vorwürfe
Uludağ war am Dienstag in der türkischen Hauptstadt festgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, „das Volk zu Feindseligkeit oder Erniedrigung aufgestachelt“ und „irreführende Informationen verbreitet“ zu haben. Unter diesen Vorwänden geht die türkische Regierung seit Jahren gegen kritische Berichterstatter und Oppositionelle vor. Kritiker sehen insbesondere den Straftatbestand der „Verbreitung irreführender Informationen“ als ein Instrument der Zensur.
Reaktionen aus Berlin
Das Auswärtige Amt in Berlin reagierte scharf auf die Festnahme. Ein Sprecher erklärte laut der Nachrichtenagentur dpa, die Bundesregierung sei „sehr irritiert“ über den Vorgang. Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit seien höchste Güter, an denen sich die Türkei als Mitglied des Europarates messen lassen müsse. Es sei wichtig, dass die Deutsche Welle ebenso wie alle anderen Journalistinnen und Journalisten frei berichten könne. Die DW leiste in der Türkei und weltweit sehr wichtige Arbeit.
Der Sprecher stellte jedoch klar, dass es sich nicht um einen Konsularfall handele, da Uludağ kein deutscher Staatsbürger ist. Die Bundesregierung kann daher keine direkte konsularische Hilfe leisten, übt aber diplomatischen Druck aus.
Vorgeschichte und laufendes Verfahren
Erst im Mai war Uludağ nach einer dreimonatigen Untersuchungshaft im Istanbuler Gefängnis Silivri entlassen worden. Gegen ihn läuft ein Prozess wegen mehrfacher Vorwürfe der Präsidentenbeleidigung, der Verbreitung irreführender Informationen und der Herabwürdigung der Türkei. Uludağ bestreitet alle Vorwürfe und beruft sich auf das Recht auf Presse- und Informationsfreiheit. Der Prozess soll am 18. September fortgesetzt werden.
Bereits im Februar war Uludağ festgenommen worden. Damals forderte der deutsche Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) seine Freilassung. Die wiederholten Festnahmen des DW-Journalisten werden international als Angriff auf die Pressefreiheit in der Türkei gewertet.
