Knapp zehn Wochen nach der Parlamentswahl in Dänemark steht die neue Regierung: Ministerpräsidentin Mette Frederiksen (Sozialdemokraten) wird eine Vier-Parteien-Koalition aus Sozialdemokraten, sozialistischer Volkspartei (SF), linksliberaler Radikale Venstre und der Mitte-Partei Moderaterne bilden. Das teilte sie König Frederik X. am späten Abend mit. Der König beauftragte Frederiksen anschließend mit der Regierungsbildung.
Hintergrund der Regierungsbildung
Die Wahl hatte keine eindeutige Mehrheit für ein politisches Lager ergeben. Frederiksen führte zunächst wochenlang erfolglose Verhandlungen. Auch der Rechtsliberale Troels Lund Poulsen scheiterte mit dem Versuch, eine Koalition zu schmieden. Vor etwas mehr als einer Woche übernahm Frederiksen erneut die Initiative.
Die neue Koalition
Die vier Parteien kommen gemeinsam auf 82 Sitze im dänischen Parlament. Für eine absolute Mehrheit wären 90 Sitze nötig, doch in Dänemark sind Minderheitsregierungen üblich. Sie müssen lediglich vermeiden, dass eine Mehrheit gegen sie stimmt. Die neue Regierung ist daher auf die Unterstützung der linken Partei Enhedslisten angewiesen, die elf Mandate hält. Enhedslisten kündigte auf Facebook an, „morgen große Neuigkeiten für Dänemark“ zu haben.
Frederiksens dritte Amtszeit
Für Frederiksen ist es die dritte Amtszeit als Ministerpräsidentin nach 2019 und 2022. Eine entscheidende Rolle bei den Verhandlungen spielte der frühere Ministerpräsident und bisherige Außenminister Lars Løkke Rasmussen mit seiner Partei Moderaterne. Er sprach mit beiden Lagern und ließ die Verhandlungen zweimal platzen.
Nächste Schritte
Am Dienstag will Frederiksen eine Regierungsgrundlage präsentieren. Am Mittwoch sollen die neuen Ministerinnen und Minister dem König vorgestellt werden.
