Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler (CDU) hat den geplanten Kabinettsumbau der Bundesregierung ins Stocken gebracht. Eigentlich sollte der Finanzpolitiker am Donnerstag als neuer Bundesverkehrsminister vorgestellt werden. Nach Informationen aus Koalitionskreisen sagte er den Posten jedoch kurzfristig ab, obwohl er am Mittwoch noch zugestimmt hatte. Laut dpa-Informationen entschied sich Güntzler aus fachlichen Gründen gegen das Ministeramt.
Hintergrund des Umbaus
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nutzt den Rücktritt von CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn für einen größeren Umbau seiner Regierung und der Parteiführung. Am Morgen präsentierte Merz im Garten des Kanzleramts Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) als neue Kanzleramtschefin und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann als ihren Nachfolger im Gesundheitsministerium. Digital-Staatssekretär Philipp Amthor (CDU) wird sich künftig im Kanzleramt als Staatsminister um das Verhältnis von Bund und Ländern kümmern.
Meinungswandel von Güntzler
Aus Koalitionskreisen hieß es zum Sinneswandel Güntzlers: „Ein Torwart sollte nicht Linksaußen spielen.“ Güntzler habe festgestellt, dass er nicht der richtige Spieler für den Posten sei. Der Steuerexperte und Fußball-Fan ist Kapitän des „FC Bundestag“. Er hatte sich offenbar nach der Zusage noch einmal mit der Materie befasst und kam zu dem Schluss, dass seine Expertise im Verkehrsressort nicht ausreichend sei.
Abschied von Schnieder per SMS
Merz will sich nach Angaben hochrangiger Quellen in der Union von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) trennen. Schnieder verabschiedete sich am Morgen per SMS von einzelnen Bundestagsabgeordneten. Die Nachricht liegt der dpa vor: „Der Bundeskanzler hat mir gestern am späten Nachmittag mitgeteilt, dass er mich als Verkehrsminister entlassen wird. Heute Morgen um 9.00 Uhr wird er dies u. a. in einer Pressekonferenz öffentlich machen“, schrieb der 58-Jährige. Merz und Güntzler haben sich bisher nicht öffentlich geäußert. Der Kanzler kündigte jedoch weitere Veränderungen im Bundeskabinett an.
Möglicher Nachfolger
Als möglicher Nachfolger Schnieders wird nun der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, gehandelt. Er gilt als ausgewiesener Experte für Verkehrspolitik. Die Entscheidung über die endgültige Besetzung des Ministeramts steht noch aus. Der Kabinettsumbau bleibt vorerst in der Schwebe.
