US-Militär setzt Blockade iranischer Häfen um
Die erneute Blockade iranischer Häfen durch die USA greift ab Dienstag um 22 Uhr Ortszeit, wie das zuständige US-Regionalkommando Centcom mitteilte. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi reagierte mit Spott auf die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, eine Abgabe von 20 Prozent auf alle durch die Straße von Hormus transportierten Güter zu erheben. Wer für eine sichere Durchfahrt von Handelsschiffen sorge, „solle entschädigt werden“, erklärte Araghtschi in Onlinediensten. „20 Prozent sind natürlich zu viel – wir werden fair sein“, fügte er hinzu.
Trumps Ankündigung auf Truth Social
Auf seiner Plattform Truth Social hatte Trump zuvor erklärt, das US-Militär werde „die Schiffe des Iran oder dessen Kunden daran hindern, ein- oder auszulaufen“. Alle anderen Frachtschiffe müssten eine Abgabe von „20 Prozent auf alle transportierten Güter“ entrichten. Beides werde „umgehend“ umgesetzt. Der Ölpreis stieg nach Trumps Ankündigung am Montag zeitweise um rund neun Prozent an.
Bruch des Rahmenabkommens
Damit ignoriert Trump zwei zentrale Vereinbarungen des Rahmenabkommens mit dem Iran vom 17. Juni. Dieses sah die Aufhebung der US-Blockade sowie eine „sichere und unentgeltliche Durchfahrt von Handelsschiffen“ durch die Straße von Hormus vor. Zuvor hatte Trump bereits die vereinbarte Feuerpause für beendet erklärt.
Iranische Militärführung warnt
Die iranische Militärführung erklärte, Teheran werde ein Eingreifen der USA in der Meerenge „unter keinen Umständen zulassen“. Jede Zusammenarbeit der Golfstaaten mit Washington werde als „Kriegshandlung“ betrachtet. In den ins Stocken gekommenen Verhandlungen mit den USA über eine dauerhafte Friedenslösung hatte Teheran immer wieder die Erhebung einer Gebühr für Frachtschiffe ins Spiel gebracht, die die Meerenge durchqueren. Mit den Einnahmen wollte der Iran die Kriegsschäden bezahlen.
Hintergrund der Mautgebühr
Die USA hatten die Erhebung einer solchen Gebühr durch den Iran immer wieder als inakzeptabel bezeichnet. In einem Rahmenabkommen zwischen Teheran und Washington Mitte Juni war noch von einer „sicheren und unentgeltlichen Durchfahrt“ die Rede gewesen. In einem überraschenden Schritt kündigte Trump am Montag nun aber selbst eine Mautgebühr für die „Bewachung“ der Meerenge durch die USA an.
