Proteste in Rom: Tausende fordern „Remigration“
Eine Demonstration unter dem Motto „Remigration und Rückeroberung“ sowie der Gründungsparteitag einer neuen rechtspopulistischen Bewegung haben am Wochenende in Rom tausende Menschen auf die Straßen gebracht. Während Anhänger einer verschärften Migrationspolitik durch die italienische Hauptstadt zogen, versammelte sich die neu gegründete Partei „Futuro Nazionale“ (Nationale Zukunft) des ehemaligen Generals Roberto Vannacci zu ihrem ersten Parteitag.
Nach Angaben der Behörden zogen am Samstag rund 4.000 Menschen mit einem Banner mit der Aufschrift „Remigration und Rückeroberung“ durch die römische Innenstadt. Einige Teilnehmer streckten ihre rechten Arme zum faschistischen Gruß empor und riefen „Duce! Duce!“ – eine Anspielung auf den faschistischen Diktator Benito Mussolini. Zu der Demonstration hatten unter anderem rechtsextreme Gruppierungen aufgerufen.
Was bedeutet „Remigration“?
Wenn Rechtsextremisten den Begriff Remigration verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang. An der Demonstration beteiligten sich auch Vertreter der neofaschistischen Bewegung CasaPound. Deren Sprecher Luca Marsella erklärte laut italienischen Medien, man wolle „irreguläre Migranten und auch reguläre loswerden, weil wir politisch nicht korrekt sind“.
Die Demonstration bewegte sich langsam und unter starkem Polizeiaufgebot durch das Viertel Prati. Jede Seitenstraße war durch Polizeifahrzeuge blockiert, am Himmel kreisten Hubschrauber und Drohnen. Gegen die Demo formierte sich auch Protest: Vorm Kolosseum versammelten sich Teilnehmer einer Gegendemonstration und zeigten ein Banner mit der Aufschrift „Fuck remigration“.
Von der linken Opposition gab es scharfe Kritik an der Kundgebung und den dort gerufenen Parolen. Der Abgeordnete Angelo Bonelli sprach von „abscheulichen Parolen“ und warf Ministerpräsidentin Giorgia Meloni Schweigen vor. Meloni ist seit mehr als dreieinhalb Jahren mit einer rechten Koalition an der Regierung.
Gründungsparteitag von „Futuro Nazionale“
Zeitgleich fand in Rom der Gründungsparteitag der neuen rechten Partei Futuro Nazionale des Ex-Generals Roberto Vannacci statt. Er sagte: „Früher durfte man das Wort Remigration nicht sagen, jetzt sagen sie uns, man könne es nicht machen, weil man keine Staatsbürgerschaft entziehen könne.“ Etwa 1.500 Delegierte nahmen an der Veranstaltung teil. Am Sonntag sollte der Parteitag fortgesetzt werden und mit einer Rede Vannaccis enden.
In den Umfragen liegt die Bewegung, die auch Verbindungen zur AfD pflegt, aktuell bei etwa vier Prozent. Vannacci machte klar, seine Positionen sowie die der Partei nicht abschwächen zu wollen. Gerade wegen dieser Positionen erfahre die Bewegung Zustimmung, sagte er. „Wir schämen uns nicht, es zu sagen, und ich bitte euch sogar, es auch zu sagen: Italien den Italienern!“
Vannacci: Von der Lega zur eigenen Partei
Anfang des Jahres war Vannacci im Streit aus der rechtspopulistischen Lega-Partei von Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini ausgetreten. Seitdem habe die Partei fast 100.000 zahlende Mitglieder gewonnen, sagte Vannacci. Der Ex-General, bekannt für rassistische und homophobe Äußerungen, machte zuletzt Stimmung gegen die Meloni-Koalition. Er bezeichnete seine Bewegung als die „wahre Rechte“ und warf der Regierung von Meloni vor, eine zu weiche Politik zu machen. Meloni wies die Vorwürfe scharf zurück.
Vannacci wurde im rechten Lager unter anderem mit Äußerungen gegen Migranten und Homosexuelle populär. Bekannt ist er auch durch sein Buch „Il mondo al contrario“ („Verkehrte Welt“), in dem er unter anderem behauptete, Minderheiten hätten eine Diktatur errichtet.
