Brandenburgs Wirtschaftsministerin Martina Klement (CSU) zeigt sich weiterhin zuversichtlich, dass die Pipeline von Rostock zur Raffinerie PCK in Schwedt ausgebaut wird. Damit widerspricht sie Befürchtungen anderer Landespolitiker, die ein Trockenlegen der Raffinerie im Osten Deutschlands fürchten.
Keine neuen Signale aus Berlin
Jüngste Aussagen der Bundesregierung zu einer „Neubewertung“ des Pipelinebaus seien „nicht neu“, betonte die Ministerin am Donnerstag. „Vielmehr ist bereits seit Längerem bekannt, dass es zur Pipeline noch Abstimmungsbedarf mit den Gesellschaftern gibt und die Bundesregierung deshalb aktuell keine Gespräche mit der EU zur Pipeline führt“, so Klement.
Die Raffinerie PCK Schwedt ist für die Energieversorgung in Ostdeutschland von zentraler Bedeutung. Sie verarbeitet jährlich rund 11 Millionen Tonnen Rohöl und versorgt weite Teile Brandenburgs, Berlins und Mecklenburg-Vorpommerns mit Treibstoffen und Heizöl. Ein Ausbau der Pipeline von Rostock nach Schwedt würde die Unabhängigkeit von Rohöllieferungen aus Russland stärken.
Kritik aus der Landespolitik
Andere Landespolitiker äußerten sich skeptischer. Sie befürchten, dass die Raffinerie ohne den Pipelineausbau langfristig nicht wettbewerbsfähig bleiben kann. Ein Trockenlegen der Anlage hätte erhebliche wirtschaftliche Folgen für die Region. Klement hingegen betonte, dass die Gespräche mit den Gesellschaftern und der Bundesregierung fortgeführt werden und sie weiterhin auf eine positive Entscheidung hoffe.
Die CSU-Politikerin, die in Brandenburg für die CDU im Amt ist, verwies darauf, dass die Pipeline ein wichtiger Baustein für die Versorgungssicherheit sei. „Wir brauchen diese Leitung, um die Raffinerie langfristig zu sichern und die Abhängigkeit von instabilen Lieferketten zu reduzieren“, erklärte sie.
