Putschgerüchte um Merz: Wie ein einziger Schritt das Blatt wenden könnte
In der Hauptstadt brodelt es: Seit Wochen ranken sich Gerüchte um einen möglichen Rücktritt von Bundeskanzler Friedrich Merz. Doch die Debatte schafft keine Fakten, sondern nur Verdruss. Dabei könnte der Kanzler mit einem Befreiungsschlag die Spekulationen beenden und sich neu erfinden. Eine Kolumne von Nikolaus Blome.
Das Zwielicht der Macht
Wer lange genug Hauptstadtjournalismus betreibt, kennt das Zwielicht am Wechsel zwischen Tag und Nacht. Jenen Zwischenmoment, in dem Gerede und Gerüchte bereits umlaufen, real sind, aber die restliche Realität noch nicht verändern. Noch stützt sich keine Prognose oder Handlungsanleitung auf sie. Und doch flüstern sie den Mächtigen von hinten zu: Memento mori. Auch du bist sterblich.
Krass zu sehen, dass der amtierende Bundeskanzler nach nur zwölf Monaten schon mit einem Bein in diesem Zwischenreich steht. Dort, wo es paradox oder philosophisch wird: Es sind reale Gespräche, die da auf den Fluren geführt werden, die Berichte stimmen. Die Gespräche handeln von Friedrich Merz' Abgang und Ende, doch sie tun es im Irrealis. Sie bilden eine Realität ab, aber worum es geht, ist unrealistisch: Merz würde nicht abtreten. Hendrik Wüst würde nicht antreten. Die CDU würde zerbrechen. Die SPD würde Markus Söder nicht wählen. So sagt es nahezu jeder, der trotzdem darüber spricht.
Ihr Reden ist keine Verschwörung, sondern Eskapismus oder Triebabfuhr. Doch Obacht: Ohne dieses Ventil für die Ratlosigkeit und Verzweiflung wäre in der CDU längst der Kessel geplatzt. Für bare Münze nehmen das Ganze ausgerechnet jene Milieus und Medien, die ansonsten alle Hervorbringungen der „Berliner Blase“ höhnisch verachten. Das ist lächerlich, trotzdem ist damit die Brücke in den politischen Alltagskampf geschlagen: Während sich die AfD die Hände an der „Zündelei“ wärmt, könnte das der CDU in Umfragen und bei Wahlen tatsächlich schaden. Und wenn die Kommunikationsbeauftragten des verletzten Kanzlers es auch noch „wüste Spekulationen“ nennen, hat das folgenfreie Reden plötzlich doch schon eine Folge gehabt – einen neuen Eintrag auf des Kanzlers „Glaskinn“-Konto.
Die Reformfalle
Angenommen, das Publikum wäre in großer Mehrheit wirklich durch mit Friedrich Merz – was hieße das für die manifest nötigen Reformen und die Reformfähigkeit im Land? Nichts Gutes vermutlich. Ohne überzeugenden Regierungschef ist schlecht regieren. Schließlich wird in den Reformen ein Maß an Zumutung stecken, und sei es bei Pflege, Elterngeld oder Rente nur die Rückbesinnung auf „Bedürftigkeit“ als zentrales Kriterium jeder Solidar- und Sozialleistung. Selbst dieses lächerliche bisschen Vernunft und Gerechtigkeit würde nach Jahrzehnten immer neuer Leistungen für immer mehr Empfänger durchaus wehtun.
Kommt der Kanzler dafür rechtzeitig wieder aus dem Vertrauensloch – oder verlieren wir gerade unsere Zeit mit einem Verlierer? Weil sie diese Frage nicht abschließend beantworten mögen, fordern viele Leitartikler und Kolumnisten, konservative zumal, derzeit nur das Übliche: die ganz große Rede, den ganz großen Wurf, jetzt aber wirklich. Eine halbe Meta-Etage höher will ein anderer nur mehr die „Poetik des Handelns“ gelten lassen. Da musste ich erst lachen, und dann habe ich mich doch geärgert: Weder würde die eine Rede die Stimmung im Land rasch wenden, noch würde es ein „großer Wurf“, wenn es ihn überhaupt gibt.
Auch die heute fast verklärte Agenda 2010 wurde zunächst von den Gewerkschaften bekämpft, von der Wirtschaft verrissen, von der Union als zu lasch kritisiert und von der „Bild“-Zeitung bös' verunglimpft. Erst Jahre später zeigte sich ihre ganze gute Wirkung. Erst dann klatschten alle Beifall, außer den Beton-Sozis in der SPD und Oskar Lafontaine.
Der Ausweg: Verzicht auf eine zweite Amtszeit
Wenn das heute unter sehr widrigen Umständen zu leistende Reformprogramm komplizierter, aber zugleich dringlicher ist, sind wir wieder bei den Gesprächen auf den Fluren der Hauptstadt. Dort wird die Debatte über den Kanzler nicht zur Ruhe kommen, diesen Geist kriegt niemand in die Flasche zurück: So schnell kann das Wachstum nicht anspringen, die Steuer- und Abgabenlast nicht sinken und das Duo Trump/Putin nicht zur Vernunft kommen. Oder wollen die Bürger wirklich Blut sehen? Dann also neue Minister, neuer Kanzleramtschef, neuer Regierungssprecher? Vielleicht, ja, wenn es überzeugenden Ersatz gäbe, der indes nicht zu sehen ist, oder der in dieser Misere schon gar nicht mehr will.
Und so gilt auch für Friedrich Merz, was Angela Merkel sinngemäß so sagte: Alles, was in Deutschland geschieht, hat immer auch mit dem zu tun, der Kanzler ist – weil er Kanzler ist. Bedeutet: Wenn es aus Gründen (s.o.) keinen neuen Kanzler gibt, dann muss der alte neu werden, sich „neu erfinden“, was für ein fürchterliches Wort. Das geht. Man muss dazu aus der Not bürgerliche Tugenden machen: Verantwortung über das Pflichtschuldige hinaus, Mut, Einsicht und vor allem: sich selbst hintanstellen und einer Sache dienen wollen.
In diesem Geist könnte der Bundeskanzler seine Entscheidung vorziehen, ob er 2029 für eine weitere Amtszeit antreten will, darauf öffentlich verzichten – und die eine Amtszeit mit dem einen Projekt verknüpfen: die historisch republikerhaltenden Reformen. Er könnte sich demonstrativer als jeder deutsche Regierungschef vor ihm von der Unterstellung freimachen, „die da in Berlin“ klebten alle an ihren Sesseln und trauten sich aus Angst um die Wiederwahl nie mehr etwas Großes. Mit einem Zug wäre Friedrich Merz ein anderer, ein anderer Kanzler. Das komplette Publikum, Freund und Feind, müssten ihn neu in den Blick nehmen und gewähren, was er ansonsten kaum mehr erwarten darf: eine zweite Chance.
Die Regellogik brechen
Und ja, ich weiß: lame duck, Kanzler auf Abruf, Diadochenkämpfe, Koalitionskrise und was nicht alles. „In der Regellogik kann das nicht funktionieren“, sagte Robert Habeck dieser Tage in anderem Zusammenhang, aber mit Blick auf den ganzen Berliner Betrieb. Und genau darum geht es: Die „Regellogik“ lässt politische Gerüchte und Gespräche meist zu Zwängen und Fakten gerinnen. Der schleichende Niedergang bis zum politischen Exitus läuft ab wie eine Uhr, aber auch der Bundespräsident hat bestimmt keine Lust, das Parlament zum zweiten Mal in seiner Amtszeit aufzulösen. Kurzum: Diese Regellogik zu brechen, wäre disruptive Vernunft und keine pseudo-ökonomistische Pose. Man wird sich ja noch etwas wünschen dürfen.
