Die USA und die Europäische Union haben sich bislang nicht auf einen neuen internationalen Bosnien-Beauftragten einigen können. Der bisherige Amtsinhaber, der Deutsche Christian Schmidt, soll im Juni zurücktreten. Die Verhandlungen über seine Nachfolge sollen jedoch fortgesetzt werden, wie Schmidt am Donnerstagabend mitteilte. Die USA reagierten auf das vorläufige Scheitern der Gespräche mit der Ankündigung, ihre Rolle in Bosnien-Herzegowina grundlegend zu überdenken.
Hintergründe des Streits
Seit Mittwoch wurde in Sarajevo über einen Nachfolger für Schmidt verhandelt, jedoch ohne Erfolg. Bosnische Medien berichteten, dass sich die Europäer und die USA nicht auf einen Kompromiss verständigen konnten. Die US-Regierung machte unter anderem die „europäische Unentschlossenheit“ für das Scheitern verantwortlich. In einer Erklärung eines Sprechers des US-Außenministeriums hieß es, die USA seien nun gezwungen, ihre Rolle in der internationalen Präsenz in Bosnien zu überdenken.
Schmidts Rücktritt und die Folgen
Der frühere Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt hatte im vergangenen Monat seinen Rücktritt zum Juni angekündigt. Als Grund nannte er „enormen und überraschenden Druck“ der USA. Dabei spielte auch der Streit um eine Pipeline von Kroatien nach Bosnien eine Rolle, die von der EU initiiert, aber nicht finanziert wurde. Schmidt erklärte, Bosnien benötige nun die USA, die jedoch eigene Vorstellungen hätten.
Die Rolle des Hohen Repräsentanten
Bosnien-Herzegowina ist seit dem Dayton-Abkommen von 1995 in zwei halbautonome Entitäten geteilt: die überwiegend von bosnischen Serben bewohnte Republika Srpska und die kroatisch-muslimische Föderation Bosnien und Herzegowina. Eine schwache Zentralregierung verbindet die beiden Landesteile. Fast ein Drittel der 3,5 Millionen Einwohner lebt in der Republika Srpska, deren Gebiet fast die Hälfte des Landes ausmacht.
Der Hohe Repräsentant für Bosnien-Herzegowina hat die Aufgabe, die Einhaltung des Friedensabkommens zu überwachen. Er verfügt über weitreichende Befugnisse, darunter die Möglichkeit, Gesetze zu erlassen und gewählte Amtsträger zu entlassen.
Schmidt hatte den Posten seit 2021 inne. Seine Amtszeit war von massiven Spannungen mit der Republika Srpska geprägt. Deren ehemaliger Präsident Milorad Dodik, der gute Beziehungen zum Kreml pflegt, kritisierte Schmidt scharf und stellte dessen Legitimität infrage. Er bezeichnete Schmidt als Bedrohung für die Republika Srpska.
Die USA und die EU stehen nun vor der Herausforderung, eine gemeinsame Lösung zu finden. Ohne einen neuen Beauftragten droht die politische Stabilität in Bosnien weiter gefährdet zu werden.
