Der slowakische Schriftsteller Michal Hvorecký hat in seinem neuen Buch „Dissident“ die politische Lage in der Slowakei analysiert. Im Gespräch mit dem Tagesspiegel äußert er sich besorgt über den Zustand der Demokratie in seinem Heimatland.
Kulturministerin verklagt Kreative
Ein zentraler Punkt der Debatte ist die slowakische Kulturministerin Martina Šimkovičová, die wiederholt Künstler und Kulturschaffende juristisch belangt. Hvorecký sieht darin einen Angriff auf die Meinungsfreiheit. „Unsere Demokratie wird schwächer und verletzlicher“, warnt er.
Die Ministerin, die der nationalkonservativen Partei SNS angehört, hat unter anderem ein Theaterstück verbieten lassen und gegen einen Journalisten wegen angeblicher Verleumdung geklagt. Kritiker werfen ihr vor, ein Klima der Einschüchterung zu schaffen.
Regierungschef in Moskau
Ein weiteres Problem sei die Außenpolitik der slowakischen Regierung unter Ministerpräsident Robert Fico. Dieser war nach seiner Wiederwahl mehrfach zu Besuch in Moskau und pflegt enge Kontakte zu Russland. „Ein europäischer Regierungschef, der regelmäßig in Moskau zu Gast ist – das ist beunruhigend“, sagt Hvorecký.
Fico hatte zuletzt angekündigt, die Militärhilfe für die Ukraine einzustellen und setzt sich für eine Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Russland ein. Dies sorgt für Spannungen innerhalb der EU und mit den Nachbarländern.
Hass im Netz
Hvorecký selbst ist Ziel von Hassnachrichten geworden. Auf die Frage, wie viele er heute schon erhalten habe, antwortet er: „Heute noch keine. Im Sommer ist es auch online ein bisschen ruhiger. Alle sind auf Urlaub, es ist stiller in der Politik.“ Dies zeige, wie sehr die politische Polarisierung auch das private Leben beeinflusse.
Der Schriftsteller plädiert für mehr Zivilcourage und eine stärkere Zivilgesellschaft. „Wir müssen uns wehren, sonst verlieren wir unsere Demokratie“, mahnt er.
